Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
06.12.2024
01.09.2025
12.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OF_619-12_2025Initiative Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OI_117_202506.12.2024
01.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OF_619-12_202512.09.2025
Initiative Ortsbeirat
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
Details im PARLIS OI_117_2025OF 619/12
Korrektur der Förderung von Stadtteilfesten in Kalbach-Riedberg 2024
CDU
Antragsdatum: 1.9.2025
Vorgang
OI 83/24 OBR 12 Korrigierend zur OI 571/12, die versehentlich
fehlerhafte Angaben enthielt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563
(E 92), aus diesem Sonderetat 1. die Interessengemeinschaft zur Förderung
des Riedberges e. V. (IG Riedberg) und 2. den
Kerbeverein Kalbach e. V. jeweils mit einem Höchstbetrag von je bis zu
6.000 Euro zu unterstützen, um die Durchführung von
Veranstaltungen, die der traditionellen Stadtteilkultur dienen, zu
unterstützen, konkret die beiden Weihnachtsmärkte und Sommerfeste 2024 in
Kalbach und Riedberg. Begründung: Siehe OI 571/12. Antragsteller:
CDU
GRÜNE
SPD
FDP
Volt
Linke
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Initiative vom
06.12.2024, OI 83
Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR
12 am 12.09.2025, TO I, TOP 6 Es dient zur Kenntnis, dass Herr Schmidt gemäß § 25 HGO an
der Abstimmung nicht teilgenommen hat. Beschluss: Initiative OI 117 2025
Die Vorlage OF 619/12 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "1. Die
Ortsbeiratsinitiative vom 06.12.2024, OI 83, wird aufgehoben. 2. Der
Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
11.07.2024, § 4994 (E 160, Fortführung des Sonderetats ‚Stadtteilfeste
unterstützen'), gebeten, der Interessengemeinschaft zur Förderung des
Riedberges e. V. (IG Riedberg) für die Durchführung von Veranstaltungen, die
der traditionellen Stadtteilkultur dienen, konkret das Sommerfest 2024 und
der Weihnachtsmarkt 2024 auf dem Riedberg, jeweils Mittel in Höhe von bis zu
6.000 Euro zur Verfügung zu stellen und das Weitere zu veranlassen."
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Begründung
Siehe OI 571/12.
Beratungsergebnisse
41. Sitzung des OBR
12
2025-09-12 | TO I, TOP 6
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 619/12 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "1. Die
Ortsbeiratsinitiative vom 06.12.2024, OI 83, wird aufgehoben. 2. Der
Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
11.07.2024, § 4994 (E 160, Fortführung des Sonderetats ‚Stadtteilfeste
unterstützen'), gebeten, der Interessengemeinschaft zur Förderung des
Riedberges e. V. (IG Riedberg) für die Durchführung von Veranstaltungen, die
der traditionellen Stadtteilkultur dienen, konkret das Sommerfest 2024 und
der Weihnachtsmarkt 2024 auf dem Riedberg, jeweils Mittel in Höhe von bis zu
6.000 Euro zur Verfügung zu stellen und das Weitere zu veranlassen."
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beschluss
Initiative OI 117 2025
Die Vorlage OF 619/12 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "1. Die
Ortsbeiratsinitiative vom 06.12.2024, OI 83, wird aufgehoben. 2. Der
Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
11.07.2024, § 4994 (E 160, Fortführung des Sonderetats ‚Stadtteilfeste
unterstützen'), gebeten, der Interessengemeinschaft zur Förderung des
Riedberges e. V. (IG Riedberg) für die Durchführung von Veranstaltungen, die
der traditionellen Stadtteilkultur dienen, konkret das Sommerfest 2024 und
der Weihnachtsmarkt 2024 auf dem Riedberg, jeweils Mittel in Höhe von bis zu
6.000 Euro zur Verfügung zu stellen und das Weitere zu veranlassen."
Abstimmungsergebnis
Einstimmige Annahme