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Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.03.2014

Vortrag des Magistrats

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage

Details im PARLIS M_69_2014
10.07.2014

Antrag Ortsbeirat

Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Details im PARLIS OF_801-9_2014
10.07.2014

Anregung Ortsbeirat

Umrüstung von Gasleuchten Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69

Details im PARLIS OA_532_2014
10.07.2014

Auskunftsersuchen

Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Details im PARLIS V_1075_2014
05.03.2015

Antrag Ortsbeirat

Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Details im PARLIS OF_894-9_2015
Partei(en): CDU FREIE_WÄHLER

S A C H S T A N D :

Antrag vom 10.07.2014, OF 801/9 Betreff: Umrüstung von Straßenbeleuchtung Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge prüfen und berichten: Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten) Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Die Fragen an die Stadtverordnetenversammlung: 1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen 2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten 3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 05.03.2015, OF 894/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 6 Die Vorlage OF 791/9 wird zum gemeinsamen Antrag oder CDU und der FREIEN WÄHLER erklärt. Beschluss: Anregung OA 532 2014 Auskunftsersuchen V 1075 2014 1. Die Vorlage M 69 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 791/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69, wird für den Bereich des Ortsbezirks 9 abgelehnt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Gasbeleuchtung im Ortsbezirk 9 nicht durch Natriumdampflampen zu ersetzen, da diese Lichtverschmutzung erzeugen. LED-Lampen kommen ebenfalls nicht infrage, weil diese zu teuer und zu empfindlich sind und ständig wechselnde Modelle geliefert werden. 3. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die vorhandenen Gaslaternen mit modernen Zündgeräten auszustatten, die die CO2-trächtige, ganztägig brennende Zündflamme und die Batterien einsparen. Hierfür kann die Firma Petromax in Magdeburg auch thoriumfreie Gasglühkörper liefern, die in neuester Entwicklung heller strahlen. 4. Der Magistrat wird aufgefordert, den bestehenden Wartungsvertrag für Gasleuchten zu überprüfen. Dabei ist auch zu klären, wer für die Behandlung der Roststellen zuständig ist und wer die Kosten trägt." 3. Die Vorlage OF 801/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. 2 CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU und 4 GRÜNE zu 3. Einstimmige Annahme