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Frankfurt
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Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.09.2023

Anregung Ortsbeirat

Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellen

Details im PARLIS OM_4494_2023
19.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Grünanlage Leipziger Straße/Ecke Landgrafenstraße - Aneignen statt Abwerten -

Details im PARLIS OF_791-2_2023
20.11.2023

Stellungnahme des Magistrats

Bänke im Hinterhof Leipziger Straße 11/ Ecke Landgrafenstraße wieder aufstellen

Details im PARLIS ST_2361_2023
30.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11

Details im PARLIS OF_805-2_2023
22.01.2024

Anregung Ortsbeirat

Grünanlage Leipziger Straße/Ecke Landgrafenstraße - Aneignen statt Abwerten

Details im PARLIS OM_5018_2024
22.01.2024

Anregung Ortsbeirat

Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11

Details im PARLIS OM_5019_2024
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 30.11.2023, OF 805/2

Betreff: Nichtaufstellen der Bänke an der Landgrafenstraße 15/Ecke Leipziger Straße 11
Vorgang: OM 4494/23 OBR 2; ST 2361/23 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die entfernten Sitzbänke im Hinterhof Landgrafenstr. 15/Leipziger Str. 11 entgegen dem Beschluss vom 18.09.2023 OM 4494 vorerst nicht wieder aufzustellen und eine Saison, also den Sommer 2024 über, zu beobachten, wie sich die Lage nunmehr entwickelt.

Begründung:

Betroffene Anwohnerinnen haben in einem Ortstermin unter Anwesenheit des zuständigen Grünflächenamtes, der Polizei und einigen Ortsbeiräten überzeugend dargestellt, dass sich die Situation seit der Demontage deutlich verbessert habe. Die KiTa kann den Platz, wovon sie bereits jetzt Gebrauch macht, mit Klappmöbeln, die sie in ihren Räumlichkeiten und zum freien Spiel nutzen. Schließlich wird dieser Antrag unter Verweis auf drohende Kosten zulasten des Ortsbeiratsbudgets gestellt, die entstehen würden, sofern nach dem Aufstellen der Bänke, diese erneut entfernt werden müssten.Hauptvorlage: Antrag vom 19.11.2023, OF 791/2

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2023, OM 4494
Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2361
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 791/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 805/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5018 2024 Anregung an den Magistrat OM 5019 2024 1. Die Vorlage OF 791/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 805/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE. CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. 2 GRÜNE, CDU und FDP gegen 2 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung); 2 GRÜNE und SPD (= Enthaltung)