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Frankfurt
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Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.12.2023

Anregung Ortsbeirat

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg

Details im PARLIS OM_4929_2023
08.04.2024

Stellungnahme des Magistrats

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg

Details im PARLIS ST_669_2024
05.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Details im PARLIS OF_815-3_2025
23.01.2025

Auskunftsersuchen

Nachfrage zur Stellungnahme vom 08.04.2024, ST 669 (Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung)

Details im PARLIS V_1107_2025
Partei: CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.01.2025, OF 815/3

Betreff: Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
Vorgang: OM 4929/23 OBR 3; ST 669/24 Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten a) Wie viele Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung kommen aktuell in Frankfurt zum Einsatz? b) Wie hoch waren im letzten Jahr die Einnahmen aus der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung mit b1) stationären Geräten? b2) mobilen Geräten/Enforcement Trailern? c)Wie hoch sind die Kosten für Anschaffung und Unterhalt von stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten?

Begründung:

In der der o.g. Stellungnahme wird u.a. das zu geringe Budget für die Ausweitung der Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt angeführt und deshalb die vom Ortsbeirat geforderte Anlage an der Eschersheimer Landstraße abgelehnt. Gleichzeitig wurde bereits im Jahr 2020 ein Bußgeldbetrag i.H. 6 Mio Euro eingenommen. (Quelle T-Online 2.12.2022)

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.12.2023, OM 4929
Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 669
Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

35. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1107 2025 Die Vorlage OF 815/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme