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Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

07.12.2023

Anregung Ortsbeirat

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg

Details im PARLIS OM_4929_2023
08.04.2024

Stellungnahme des Magistrats

Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg

Details im PARLIS ST_669_2024
05.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Details im PARLIS OF_815-3_2025
23.01.2025

Auskunftsersuchen

Nachfrage zur Stellungnahme vom 08.04.2024, ST 669 (Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung)

Details im PARLIS V_1107_2025

OF 815/3

Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

CDU
Antragsdatum: 5.1.2025

Vorgang

OM 4929/23 OBR 3; ST 669/24

Begründung

In der der o.g. Stellungnahme wird u.a. das zu geringe Budget für die Ausweitung der Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt angeführt und deshalb die vom Ortsbeirat geforderte Anlage an der Eschersheimer Landstraße abgelehnt. Gleichzeitig wurde bereits im Jahr 2020 ein Bußgeldbetrag i.H. 6 Mio Euro eingenommen. (Quelle T-Online 2.12.2022)

Beratungsergebnisse

35. Sitzung des OBR 3
2025-01-23 | TO I, TOP 28
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 815/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Beschluss

Auskunftsersuchen V 1107 2025 Die Vorlage OF 815/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme