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Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.09.2013

Anregung Ortsbeirat

Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-Straße

Details im PARLIS OM_2456_2013
04.03.2016

Stellungnahme des Magistrats

Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzen

Details im PARLIS ST_440_2016
25.07.2016

Stellungnahme des Magistrats

Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule

Details im PARLIS ST_980_2016
09.08.2016

Antrag Ortsbeirat

Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

Details im PARLIS OF_83-2_2016
29.08.2016

Auskunftsersuchen

Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

Details im PARLIS V_93_2016
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2 Betreff: Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße Vorgang: OM 2456/13; ST 440/16; ST 980/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum die vom Ortsbeirat in der OM 2456 / 2013 geforderten Maßnahmen, bei den jetzt durchgeführten Gehweg und Parkstreifen Erneuerung, nur teilweise umgesetzt wurde. Gegenüber der Einfahrt an der Funckstraße ist die Park- und Fußwegsituation weiterhin unklar. Wann ist mit einer kompletten Umsetzung des Antrages des Ortsbeirates zu rechnen? Der Ortsbeirat wollte einen durchgehenden Parkstreifen bis kurz vor der Höhe "Tor 9".

Begründung:

Durch den weiterhin fehlenden Parkstreifen an der Stelle gegenüber der Funckstraße, wird dort weiterhin ordnungswidrig geparkt, so dass der Fußgängerweg an diesen Stellen teil- und zeitweise blockiert wird und so insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. In der ST 440 und ST 980 wurde berichtet, dass für diese Maßnahme kein Geld vorhanden sei. Umso mehr überrascht es, dass jetzt eine lückenhafte Umsetzung erfolgt ist.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.09.2013, OM 2456 Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 440 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 980 Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016, TO II, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 93 2016 Die Vorlage OF 83/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme