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Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.06.2019

Anregung Ortsbeirat

Wieder einen Altglassammelbehälter für die Siedlung Rebstock aufstellen

Details im PARLIS OM_4774_2019
16.09.2019

Stellungnahme des Magistrats

Wieder einen Altglassammelbehälter für die Siedlung Rebstock aufstellen

Details im PARLIS ST_1815_2019
02.01.2020

Antrag Ortsbeirat

Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald

Details im PARLIS OF_983-2_2020
20.01.2020

Anregung Ortsbeirat

Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald

Details im PARLIS OM_5611_2020
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.01.2020, OF 983/2 Betreff: Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald Vorgang: OM 4774/19 OBR 2; ST 1815/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stellungnahme des Magistrats wird zurückgewiesen. Die eingeschränkte Sicht für den aus der Funckstraße kommenden Verkehr tritt nur ein, wenn Radfahrer verkehrswidrig entgegen der Fahrtrichtung auf dem Richtung Katharinenkreisel führenden Radweg fahren. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Altglassammelbehälter wieder an der bisherigen Stelle aufzustellen.

Begründung:

Der Altglassammelbehälter wurde immer stark genutzt. Auf ihn kann nicht verzichtet werden. Der Magistrat sollte verkehrswidriges Verhalten nicht auch noch zu Lasten der Allgemeinheit belohnen.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.06.2019, OM 4774 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1815 Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

38. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5611 2020 Die Vorlage OF 983/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen GRÜNE und Piraten (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD