Auskunftsersuchen zum Umgang mit Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger aufgrund von Hindernissen auf Gehwegen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.01.2024, OF 997/5 Betreff: Auskunftsersuchen zum Umgang mit Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger aufgrund von Hindernissen auf Gehwegen Der Magistrat möge folgende Fragen zeitnah beantworten. 1. Welche Empfehlungen gibt der Magistrat für den Fall, dass aufgrund von Hindernissen auf Gehwegen sofortige Abhilfe erforderlich ist, weil ansonsten erhebliche Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger bestehen. 2. Gibt es für diesen Fall eine Hotline bei der Stadt?

Begründung:

Im Ortsbezirk kommt es immer wieder für Fußgängerinnen und Fußgänger und Rollstuhlfahrende auf Gehwegen zu gefährlichen und teilweise sehr gefährlichen Situationen, weil z. B. E-Scooter oder Sperrmüll unsachgemäß abgestellt oder gar quer über den Gehweg hingeworfen wurden oder weil plötzliche Beschädigungen auftreten wie herausragende oder lose oder fehlende Pflastersteine, Gehwegplatten o.ä., die den Fußverkehr behindern und bedrohen. Um möglichst zeitnah solchen Gefahren zu begegnen braucht es effiziente Kommunikationswege und effiziente organisatorische Vorkehrungen für schnelle Gefahrenbeseitigung.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 5 am 26.01.2024, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 997/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 5 am 23.02.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 997/5 wurde zurückgezogen.