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Frankfurt
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Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

30.08.2023

Antrag Ortsbeirat

Auskunft Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget

Details im PARLIS OF_252-15_2023
15.09.2023

Anregung Ortsbeirat

Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget

Details im PARLIS OM_4453_2023
15.01.2024

Stellungnahme des Magistrats

Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget

Details im PARLIS ST_95_2024

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4453 entstanden aus Vorlage: OF 252/15 vom 30.08.2023

Betreff: Auskunft zur Auszahlung von Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget
Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, warum die Auszahlung der vom Ortsbeirat beschlossenen Mittel so viel Zeit in Anspruch nimmt und wie man das Verfahren beschleunigen kann. Außerdem wird er um Mitteilung gebeten, welche Beschlüsse des Ortsbeirats zum Budget bislang nicht umgesetzt wurden.

Begründung:

Die Auszahlung der Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget dauert viel zu lange. So hat beispielweise der Ortsbeirat in seiner Sitzung im Oktober 2022 eine Auszahlung in Höhe von 1.000 Euro an den NABU Ortsverein Nieder-Eschbach beschlossen. Bis heute sind diese Mittel, trotz mehrfacher Nachfrage von Ortbeiratsmitgliedern, nicht ausgezahlt worden. Gründe hierfür sind dem Ortsbeirat nicht bekannt. Es besteht großes Interesse des Ortsbeirates daran zu erfahren, ob noch weitere Beschlüsse nicht umgesetzt wurden und was der Grund dafür ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 95
Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 10-1