Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
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Bisheriger Verlauf
05.06.2021
02.07.2021
17.12.2021
16.09.2022
Antrag Ortsbeirat
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS OF_123-5_2021Ortsbeirat Magistratsvorlage
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS OM_447_2021Stellungnahme des Magistrats
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS ST_2278_2021Stellungnahme des Magistrats
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS ST_2108_202205.06.2021
Antrag Ortsbeirat
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS OF_123-5_202102.07.2021
Anregung Ortsbeirat
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS OM_447_202117.12.2021
Stellungnahme des Magistrats
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS ST_2278_202116.09.2022
Stellungnahme des Magistrats
Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Details im PARLIS ST_2108_2022 Partei(en):
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 02.07.2021, OM 447 entstanden aus Vorlage: OF 123/5 vom 05.06.2021
Betreff: Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
Der Magistrat wird gebeten, den durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogenen stationären Einzelhandel sowie die Gastronomie insbesondere im Frankfurter Süden zu unterstützen. Hierzu sind Außenflächen für gastronomische Zwecke temporär zur Verfügung zu stellen. Konkret könnten Teile der Kleinen Brückenstraße in den Abendstunden (18:00 Uhr bis 22:00 Uhr) für den Verkehr gesperrt werden und der dort ansässigen Gastronomie Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden. Begründung:
Der stationäre Einzelhandel sowie die Gastronomie sind durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogen. Leider ist die Pandemie noch nicht überwunden. Es gilt daher Lösungen gerade für Betriebe, welche keine Außenflächen besitzen, zu entwickeln, um jenen einen Betrieb auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen und gleichzeitig Infektionen zu vermeiden. Hierzu bietet es sich an, Straßenteile in den Sommermonaten temporär für den Verkehr zu sperren und Sondernutzungsgenehmigungen zu erteilen. Konkret ist dem Ortsbeirat 5 bekannt, dass Gastronomen in der Kleinen Brückenstraße sich bisher vergeblich um eine entsprechende Genehmigung bemüht haben. Hier sollten sowohl zur Unterstützung der lokalen Gewerbe als auch aus Infektionsschutzgründen pragmatische Lösungen gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2278 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2108
Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
5. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 5 am 26.11.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0