Parser Lab: Flächen im Ortsbezirk 15 für die Möglichkeit seniorengerechten Wohnens

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 25.11.2022, OA 278 entstanden aus Vorlage: 
            OF 196/15 vom
 09.11.2022   Betreff:  Flächen im Ortsbezirk 15 für die Möglichkeit
 seniorengerechten Wohnens  Vorgang:  OM 4446/10 OBR 15; ST 1359/10;
 OA 95/11 OBR 15; B 345/12; OA 655/15 OBR 15;
 M 35/17; OA 134/17 OBR 15; ST 1132/17; OM 4518/19
 OBR 15; ST 1776/19; V 1477/19 OBR 15; ST 404/20;
 OM 5759/20 OBR 15; ST 1062/20      Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
  Der Magistrat wird gebeten, etwaige verfügbare
 unbebaute Flächen oder Teilflächen im Ortsbezirk  15
 für die Möglichkeit seniorengerechten Wohnens zu prüfen und dem Ortsbeirat
 hierüber zu berichten.     Begründung: Seniorengerechtes Wohnen gehört zum Gemeinbedarf.
 Bedauerlicherweise ist es bislang nicht gelungen, eine geeignete Fläche hierfür
 zu finden. Der Verweis auf den Wegzug der Feuerwehr im Ortsmittelpunkt bei
 Fertigstellung des Bebauungsplans Nr. 516 ist nicht zielführend, da dieser
 in naher Zukunft nicht erfolgen wird. Seniorengerechtes Wohnen wird jetzt und
 hier benötigt. Es ist den Seniorinnen und Senioren nicht zuzumuten, im Alter
 den Stadtteil zu wechseln oder gar aus der Stadt hinauszuziehen. Die Menschen
 wollen an dem Ort bleiben, an dem sie bisher gelebt haben, was nur allzu
 verständlich ist. Der Magistrat wird deshalb dringend gebeten, dem Anliegen des
 Ortsbeirats nachzukommen, damit so schnell als möglich Abhilfe geschaffen
 werden kann.        Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 15
   Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 20.08.2010, OM 4446 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 15.10.2010, ST 1359 
            Anregung vom
 25.11.2011, OA 95
            Bericht des
 Magistrats vom 13.08.2012, B 345 
            Anregung vom
 03.07.2015, OA 655
            Vortrag des
 Magistrats vom 13.02.2017, M 35 
            Anregung vom
 10.03.2017, OA 134
            Stellungnahme
 des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1132 
            Anregung an den
 Magistrat vom 03.05.2019, OM 4518 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 09.09.2019, ST 1776 
            Auskunftsersuchen
 vom 22.11.2019, V
 1477            
 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5759 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 02.03.2020, ST 404 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 29.05.2020, ST 1062 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 12.06.2023, ST 1295 
            Antrag vom
 30.08.2023, OF
 255/15            
 Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4456  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Ausschuss für
 Planen, Wohnen und Städtebau 
            Ausschuss für
 Soziales und Gesundheit   Beratung im Ortsbeirat: 15  
 Versandpaket: 30.11.2022     Beratungsergebnisse:  14. Sitzung des
 Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 19.01.2023, TO I, TOP 18
     
 
                  Beschluss:    nicht   auf TO   
   Die Vorlage OA 278 wird im   vereinfachten Verfahren
 erledigt.   (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)         Abstimmung:    
  GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt   gegen CDU, LINKE.,
 BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)        Sonstige Voten/Protokollerklärung:
  ÖkoLinX-ELF (= Annahme)     14. Sitzung des
 Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 24.01.2023, TO I, TOP
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   Die Vorlage OA 278 wird im   vereinfachten Verfahren
 erledigt.   (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)         Abstimmung:    
  GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt   gegen CDU, LINKE.,
 ÖkoLinX-ARL und BFF-BIG (= Annahme)        Sonstige Voten/Protokollerklärung:
  FRAKTION (= Annahme)    Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)
   
 Beschlussausfertigung(en):  § 2724, 14. Sitzung
 des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 24.01.2023  Aktenzeichen: 63-0