Parser Lab: Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich Nieder Kirchweg/Alt-Nied/Mainzer Landstraße initiieren

S A C H S T A N D :
   Anregung vom 18.09.2007, OA 490 entstanden aus Vorlage: 
            OF 606/6 vom
 27.08.2007   Betreff:  Städtebaulichen Wettbewerb für den Kreuzungsbereich
 Nieder Kirchweg/Alt-Nied/Mainzer Landstraße initiieren Vorgang:  Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.07.2008
     Die Stadtverordnetenversammlung möge
 beschließen:   Der Magistrat wird beauftragt,
 unter Berücksichtigung des Bauvorhabens Heller einen städtebaulichen Wettbewerb
 für die Umgestaltung des gesamten Kreuzungsbereichs Nieder
 Kirchweg/Alt-Nied/Mainzer Landstraße zu initiieren und die
 Verkehrsführungspläne so mit einzubeziehen, dass die Straßenbahnschienen in der
 Mainzer Landstraße von dieser Kreuzung bis zur S-Bahn-Brücke in die Mitte der
 Fahrbahn verlegt werden und das gesamte Gleisbett aufgepflastert wird.   Ziel dieses Wettbewerbs soll es sein, diesen
 Bereich so aufzuwerten, dass er als Eingang zum Ortskern mehr Lebensqualität
 bietet, dass es für Fußgänger möglich ist, die Straßen insgesamt leichter zu
 queren, dass das Einkaufen dort durch die besseren Zugangsmöglichkeiten
 attraktiver wird, dass sich möglichst weitere attraktive Geschäfte dort
 ansiedeln, dass es an geeigneter Stelle eventuell ein Café mit
 Sitzgelegenheiten im Freien gibt und dass die Trennung Nieds durch die
 Straßenbahnschienen in der Mainzer Landstraße aufgehoben wird.     Begründung:  Der gesamte oben genannte
 Kreuzungsbereich ist zurzeit unattraktiv und vernachlässigt. Als
 Eingangsbereich zum Nieder Ortskern ist er trostlos. Die derzeit dort
 bestehenden Verkehrsprobleme verstärken diese Situation. Geschäfte haben in der
 Vergangenheit geschlossen, oft weniger attraktive Läden sind verblieben. Die
 gesamte Größe des Bereichs bietet aber sicher genügend Potential für eine
 attraktive Gestaltung im Sinne der Anwohner, die zu einer Belebung des gesamten
 Ortskerns Nieds wichtige Impulse beisteuern wird.   Durch Inbetriebnahme der Südumgehung Höchst noch in
 diesem Jahr ergeben sich aufgrund des dann niedrigeren Verkehrsaufkommens in
 Nied Möglichkeiten zu einer solchen Umgestaltung.   Antragstellender
 Ortsbeirat:            
 Ortsbeirat 6   Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Antrag vom
 13.02.2008, NR 772
  dazugehörende Vorlage: 
            Bericht des
 Magistrats vom 28.11.2008, B 788 
           Bericht des Magistrats vom
 29.05.2009, B 452
            Bericht des
 Magistrats vom 16.11.2009, B 936 
            Bericht des
 Magistrats vom 16.04.2010, B 225 
            Bericht des
 Magistrats vom 27.08.2010, B 558 
            Bericht des
 Magistrats vom 08.08.2011, B 317 
            Bericht des
 Magistrats vom 22.06.2012, B 292 
            Bericht des
 Magistrats vom 21.12.2012, B 571 
            Bericht des
 Magistrats vom 14.06.2013, B 307  
 Zuständige Ausschüsse: 
            Ausschuss für
 Planung, Bau und Wohnungsbau      
       Verkehrsausschuss   Versandpaket:
 26.09.2007     Beratungsergebnisse:  15. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP
 57                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      15. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 06.11.2007, TO I, TOP 47                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      16. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2007, TO I, TOP
 47                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      16. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 04.12.2007, TO I, TOP 35                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      17. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2008, TO I, TOP
 54                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      17. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 22.01.2008, TO I, TOP 38                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      18. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP
 108                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      18. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 150                           Beschluss:    nicht auf TO    
  Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      19. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.03.2008, TO I, TOP
 35                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      19. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 11.03.2008, TO I, TOP 28                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      22. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 57                           Beschluss:        Die Beratung der
 Vorlage OA 490 wird bis zur nächsten   turnusmäßigen Sitzung
 zurückgestellt.         Abstimmung:       CDU, SPD, GRÜNE,
 LINKE., FDP, FAG und BFF      20. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.04.2008, TO I, TOP
 44                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      Die Vorlage OA
 490 wird dem Magistrat zur Prüfung und   Berichterstattung im Rahmen der
 Vorlage NR 855 überwiesen.         Abstimmung:   
   CDU und GRÜNE
 gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme)   sowie FDP (= vereinfachtes
 Verfahren)        Sonstige Voten/Protokollerklärung:   NPD (=
 Annahme)     20. Sitzung des
 Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 40                           Bericht:    TO II       Die
 Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:      Die Vorlage OA
 490 wird dem Magistrat zur Prüfung und   Berichterstattung im Rahmen der
 Vorlage NR 855 überwiesen.         Abstimmung:   
   CDU und GRÜNE
 gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme)   sowie FDP (= Prüfung und
 Berichterstattung ohne Zusatz)       
Sonstige Voten/Protokollerklärung:   NPD (= Annahme) 
   23. Sitzung der
 Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 4                           Beschluss:        1.  
 Die
 Vorlage NR 772 wird dem Magistrat zur Prüfung und   Berichterstattung im Rahmen
 der Vorlage NR 855 überwiesen.       2.  
 Der
 Vorlage NR 855 wird in der vorgelegten Fassung   zugestimmt.  
    3.
    Die Vorlage OA 490 wird dem Magistrat zur Prüfung und
 Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 855 überwiesen.   
   
Abstimmung:     
zu 1.    CDU und GRÜNE
 gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und   NPD (= Annahme)   
   zu 2. 
  CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.   (=
 Prüfung und Berichterstattung)       zu 3. 
  CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (=   Annahme)
 sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)      23. Sitzung des
 Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.08.2008, TO I, TOP 5
                          Beschluss:    nicht auf TO    
  1.  
 Der
 Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage   NR 772 spätestens in
 drei Monaten vorzulegen.    (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)  
    2.
    Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage   NR
 855 spätestens in drei Monaten vorzulegen.    (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
     
 3.
    Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage   OA
 490 spätestens in drei Monaten vorzulegen.    (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
     
  Abstimmung:      zu 1. 
  CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF   
   zu 2. 
  CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF   
   zu 3. 
  CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF   
 
 Beschlussausfertigung(en):  § 3710, 22. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 § 3838, 23. Sitzung
 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 § 4368, 23. Sitzung
 des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.08.2008  Aktenzeichen: 61 00