S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.11.2024,
OF 1122/6 Betreff: Die Beantwortung des
Auskunftsersuchens vom 06.02.2024 (V 844) kommt für die Weihnachtsmärkte zu
spät Vorgang: V
844/24 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen,
das Stadtparlament wird aufgefordert, den Magistrat aufzufordern endlich und nachhaltig dafür zu sorgen, dass
Anregungen und Auskunftsersuchen, des Ortsbeirates 6 innerhalb der Frist des §
4 Abs. 10 GOOBR aufgenommen bzw. beantwortet werden. Das betrifft insbesondere
solche Anträge, die mit der Durchführung von saisonalen Ereignissen, wie
beispielsweise Weihnachtsmärkten, im Zusammenhang stehen und die darauf
gerichtet sind, den Veranstaltern mehr Planungssicherheit zu gewährleisten. In
diesem Zusammenhang ist beispielhaft das Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
(V844) zu nennen.
Begründung: Mit dem in der Überschrift genannten
Auskunftsersuchen sollte erreicht werden, dass bei Ortsfesten auf etablierte
Elektroinstallateure zu Bereitstellung der Stromversorgung zurückgegriffen
werden kann. Das stärkt das örtliche Handwerk und hilft den Betreibern solcher
Stadtfeste, die Kosten zu minimieren. Der Antrag hat sich jedenfalls für die
diesjährigen Weihnachtsmärkte erledigt, nachdem er über zehn Monate
unbeantwortet blieb. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 06.02.2024, V 844
Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6
am 26.11.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 510 2024
Die Vorlage OF 1122/6 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Vorlagentyp: OF
ID: OF_1122-6_2024
Erstellt: 04.11.2024
Aktualisiert: 04.12.2024
Parser Lab: Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024 (V 844) kommt für die Weihnachtsmärkte zu spät
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Originaltext (PARLIS)
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