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Vorlagentyp: OF ID: OF_470-6_2017 Erstellt: 28.08.2017 Aktualisiert: 15.09.2017

Parser Lab: Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren

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Originaltext (PARLIS)

Quelle
⛔️ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⛔️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse
S
 A C H S T A N D :    Antrag vom 28.08.2017, OF 470/6  
  Betreff:  Höchst: Storchgasse für den
 Durchgangsverkehr sperren Vorgang:  OM 34/16 OBR 6; ST 979/16; Ortstermin vom
 13.10.2016; Informationsgespräch 17.08.2017      Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird
 gebeten, die ursprünglich vom Ortsbeirat in der OM 34 gewünschte Sperrung
 des Durchgangsverkehrs in der Storchgasse mittels einer durchlässigen Sackgasse
 umzusetzen, so wie es im Ämtergespräch zwischen Straßenverkehrsamt, Umweltamt,
 FES und Ortsbeirat besprochen wurde.   Das geeignete Hindernis vor Hausnummer 15 soll
 flexibel entnehmbar sein, damit das in der Bolongarostraße 134 benachbarte
 Unternehmen notfalls sein Betriebsgelände verlassen kann, wenn die
 Bolongarostraße blockiert ist.   Die Sperrung soll durch geeignete Möglichkeiten
 schon vor der Einfahrt in die Storchgasse angekündigt werden, damit die
 Anwohner von Irrfahrten verschont bleiben.    Begründung: Seit vielen Jahren steht der Ortsbeirat mit den
 Anwohnern und Ämtern im engen Austausch über eine Sperrung der Storchgasse für
 den Durchgangsverkehr. Die beim Ortstermin im Oktober 2016 mit den Anwohnern
 gefundene Lösung bereits die Einfahrt in die Storchgasse zu sperren, lässt sich
 leider nicht umsetzen. Das in Frankfurt beauftragte Entsorgungsunternehmen
 weist zurecht auf die geltenden Arbeitsschutzbestimmungen hin. Die Umsetzung
 einer anderen, als der vom Ortsbeirat beantragten Lösung hätte für die Anwohner
 erhebliche finanzielle Auswirkungen bei den Abfallgebühren, da der Hol- und
 Bringdienst der Mülltonnen bis zur Bolongarostraße nach der Entfernung
 berechnet würde. Dies lehnt der Ortsbeirat ab und verweist nunmehr auf die
 ursprünglich beantragte Sperrung in Höhe der Hausnummer 15, allerdings als
 flexibel entnehmbarer Poller.   Antragsteller: 
            CDU 
            SPD 
            GRÜNE  
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 25.07.2016, ST 979  
 Beratung im Ortsbeirat: 6     Beratungsergebnisse:  15. Sitzung des OBR 6
 am 12.09.2017, TO I, TOP 15                           Beschluss:    Anregung an den   Magistrat OM 2085   2017 
     Die
 Vorlage OF 470/6 wird in der vorgelegten Fassung   beschlossen. 
    
 Abstimmung:      
Einstimmige Annahme
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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden
Nein
Regex Felder
0
docETL Extraktion
Fehlt
docETL Entscheidungsschritte
Fehlt
docETL Markdown
Fehlt
Pflichtfelder Regex
3 Feld(er) fehlen