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A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 745/1
Betreff: Grünfläche Gutenbergstraße/Koblenzer
Straße: Mitbürgerliches Engagement aufgreifen und unterstützen Der Ortsbeirat möge gemäß der
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom01.03.2007, § 1470, sowie vom
16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR
folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das
Grünflächenamt den in der Anlage beschriebenen Vorschlag aus der Bürgerschaft
aufgreifen und zeitnah umsetzen zu lassen. Kontaktdaten können beim Büro der
Stadtverordnetenversammlung erfragt werden. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit
Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 500,-
Euro. Begründung: Anlage Anlage 1 (ca. 69 KB) Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
12.11.2018, OF
773/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1
am 30.10.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF
745/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1
am 27.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3996 2018
1.
Die Vorlage OF 745/1 wurde zurückgezogen.
2.
Die
Vorlage OF 773/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat
beschlossen, dass der letzte Absatz des Tenors gestrichen wird.
Abstimmung:
zu 2. 3 CDU, GRÜNE,
LINKE., FDP und Die PARTEI gegen SPD, 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); BFF (=
Enthaltung)
Vorlagentyp: OF
ID: OF_745-1_2018
Erstellt: 14.10.2018
Aktualisiert: 06.12.2018
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