Grünfläche Gutenbergstraße/Koblenzer Straße: Mitbürgerliches Engagement aufgreifen und unterstützen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.10.2018, OF 745/1 Betreff: Grünfläche Gutenbergstraße/Koblenzer Straße: Mitbürgerliches Engagement aufgreifen und unterstützen Der Ortsbeirat möge gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das Grünflächenamt den in der Anlage beschriebenen Vorschlag aus der Bürgerschaft aufgreifen und zeitnah umsetzen zu lassen. Kontaktdaten können beim Büro der Stadtverordnetenversammlung erfragt werden. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 500,- Euro.

Begründung:

Anlage Anlage 1 (ca. 69 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.11.2018, OF 773/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 745/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1 am 27.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3996 2018 1. Die Vorlage OF 745/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 773/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass der letzte Absatz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: zu 2. 3 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Die PARTEI gegen SPD, 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)