Parser Lab: Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49

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 A C H S T A N D :    Antrag vom 26.08.2018, OF 790/6  
  Betreff:  Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche
 vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 Vorgang:  V 651/17 OBR 6; ST 329/18      Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen
 Ortstermin am Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 mit Vertretern der
 Branddirektion, der Bauplanung Kita-Frankfurt und den Verkehrsplanern zu
 terminieren und durchzuführen, um die neu geschaffenen Maßnahmen bezüglich des
 Feuerwehraufstellfläche von Fachämtern vor Ort überprüfen zu lassen.      Begründung: Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651)
 hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze gefordert, die in einem
 Ortstermin am 21.08.2018 besprochen wurden. Des Weiteren wurde das Anbringen
 von festen Einbauten oder ähnlichem angeregt, um das Parken zu ordnen. Bei dem
 o.g. Ortstermin wurde auch eine neugeschaffene Feuerwehrzufahrt vor dem
 Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 besichtigt. Die Einrichtung einer
 Feuerwehraufstellfläche hat hier zum Wegfall von 6 Parkplätzen geführt. Diese
 Maßnahme lässt in ihrer Umsetzung Zweifel entstehen. Zumal eine große
 Zufahrtsfläche vorher vorhanden war und Parkplätze in einer Parkbucht hätten
 erhalten werden können.    Alzeyer Straße, Einrichtung einer
 Feuerwehrzufahrt, obwohl 2 Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist.
    Antragsteller: 
            SPD 
            FDP 
            fraktionslos 
 Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Auskunftsersuchen
 vom 07.11.2017, V 651
            Stellungnahme
 des Magistrats vom 19.02.2018, ST 329  
 Beratung im Ortsbeirat: 6     Beratungsergebnisse:  25. Sitzung des OBR 6
 am 11.09.2018, TO I, TOP 33                           Die Vorlage OF 790/6
 wird zum   gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD, der FDP und des Fraktionslosen
 erklärt.      Beschluss:    Anregung an den   Magistrat OM 3618   2018 
     Die
 Vorlage OF 790/6 wird in der vorgelegten Fassung   beschlossen. 
    
 Abstimmung:      
Einstimmige Annahme