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Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.11.2017

Auskunftsersuchen

Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffen

Details im PARLIS V_651_2017
19.02.2018

Stellungnahme des Magistrats

Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffen

Details im PARLIS ST_329_2018
26.08.2018

Antrag Ortsbeirat

Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49

Details im PARLIS OF_790-6_2018
11.09.2018

Anregung Ortsbeirat

Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49

Details im PARLIS OM_3618_2018
Partei(en): SPD FDP fraktionslos

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.08.2018, OF 790/6

Betreff: Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49
Vorgang: V 651/17 OBR 6; ST 329/18 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin am Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 mit Vertretern der Branddirektion, der Bauplanung Kita-Frankfurt und den Verkehrsplanern zu terminieren und durchzuführen, um die neu geschaffenen Maßnahmen bezüglich des Feuerwehraufstellfläche von Fachämtern vor Ort überprüfen zu lassen.

Begründung:

Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651) hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze gefordert, die in einem Ortstermin am 21.08.2018 besprochen wurden. Des Weiteren wurde das Anbringen von festen Einbauten oder ähnlichem angeregt, um das Parken zu ordnen. Bei dem o.g. Ortstermin wurde auch eine neugeschaffene Feuerwehrzufahrt vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 besichtigt. Die Einrichtung einer Feuerwehraufstellfläche hat hier zum Wegfall von 6 Parkplätzen geführt. Diese Maßnahme lässt in ihrer Umsetzung Zweifel entstehen. Zumal eine große Zufahrtsfläche vorher vorhanden war und Parkplätze in einer Parkbucht hätten erhalten werden können. Alzeyer Straße, Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt, obwohl 2 Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist.

dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 651 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 329
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 33 Die Vorlage OF 790/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD, der FDP und des Fraktionslosen erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3618
2018 Die Vorlage OF 790/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme