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Reflexion

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Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreiben

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175 Betreff: Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2022, § 1185 - NR 221/21 GRÜNE/SPD/FDP/Volt - Bei Agri-Photovoltaik (Agri-PV) handelt es sich um auf landwirtschaftlich genutzten Flächen aufgestellte Photovoltaikmodule, bei denen zwischen oder unter den Modulen weiterhin eine landwirtschaftliche Nutzung stattfindet. Der durch die Modulaufbauten belegte Flächenanteil darf unter dem Gesichtspunkt der Agrarförderung maximal 15 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche betragen. Der Magistrat sieht in der Agri-Photovoltaik eine zukunftsträchtige Ergänzung der Frankfurter Potenziale an Erneuerbaren Energien. Allerdings gilt es, diese spezielle Form der Photovoltaik in rechtssicherer, umweltverträglicher und technisch/wirtschaftlicher Weise umzusetzen. Agri-PV-Anlagen stehen aktuell vor einigen Herausforderungen. So sind Agri-PV-Anlagen, im Vergleich zu Freiflächen-PV-Anlagen, kostenintensiver im Bau. Dies liegt vor allem am aufwendigeren Unterbau der PV-Module, da diese aufgrund der notwendigen Höhe der Module zusätzlich durch Fundamente im Boden gesichert werden müssen. Außerdem muss die landwirtschaftliche Produktion an die veränderten Bedingungen angepasst werden, was einen erheblichen Beratungsbedarf erfordert. Auf Basis des aktuellen Wissensstandes zu Wirkungen von Agri-PV-Anlagen in Agrarlandschaften - im Hinblick auf die landwirtschaftliche Produktion, - wegen komplexen privatrechtlichen Verhältnissen im Raum Frankfurt auf landwirtschaftlichen Flächen, - vor dem Hintergrund notwendiger planungsrechtlicher Voraussetzungen sowie - im Hinblick auf den naturschutzfachlichen und -rechtlichen Wert des Frankfurter Außenbereichs für Mensch und Natur ist eine flächendeckende Einführung von Agri-PV im Raum Frankfurt zumindest kurzfristig nicht möglich. Es wäre aber wünschenswert, auf ersten Flächen Agri-PV erproben zu können und Erkenntnisse gewinnen zu können, wie sich das System im Umfeld einer Großstadt wie Frankfurt einfügt. Gemeinsam mit dem für Frankfurt am Main zuständigen Amt für den ländlichen Raum beim Hochtaunuskreis werden die agrarfachlichen Erkenntnisse zu den Wirkungen von Agri-PV auf landwirtschaftliche Kulturen verfolgt und auf die hiesige landwirtschaftliche Nutzung übertragen. Im Rahmen der vorhandenen Kommunikationsebenen, die das Umweltamt mit den Frankfurter Landwirtschaftsbetrieben und dem Amt für den ländlichen Raum führt, wird das Thema aktiv angesprochen und die Position der Landwirtschaftsbetriebe abgefragt. Sollten konkrete Flächen seitens landwirtschaftlicher Betriebe als Standortpotenziale für Agri-PV vorgeschlagen werden, erfolgt eine flächenbezogene Prüfung unter Einbeziehung des Amtes für den ländlichen Raum beim Hochtaunuskreis. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 05.07.2022, OA 217 Antrag vom 20.06.2022, OF 346/10 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 20.12.2021, NR 221 Bericht des Magistrats vom 14.10.2022, B 405 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 04.05.2022 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 20.05.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 11 am 23.05.2022, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 175 wird zurückgewiesen. Abstimmung: SPD, CDU und LINKE. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie BFF und FDP (= Kenntnis) 11. Sitzung des OBR 14 am 23.05.2022, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 24.05.2022, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 7 am 24.05.2022, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 13 am 31.05.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: a) Die Vorlage B 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2022, TO II, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung) 11. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2022, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 02.06.2022, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 11. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2022, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 12 am 03.06.2022, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen am 28.06.2022, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 9. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 30.06.2022, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) 12. Sitzung des OBR 10 am 05.07.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 217 2022 1. a) Die Vorlage B 175 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 217 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 346/10 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 13 am 05.07.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2022, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF-BIG und FRAKTION (B 175 = Kenntnis) Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme) 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022, TO II, TOP 56 Beschluss: 1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2033, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2022

Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.06.2022, OF 346/10 Betreff: Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: A: Die B 175 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen B: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, Warum der Hochtaunuskreis in den Planungen involviert ist und nicht die anderen angrenzenden Kreise und Städte? Für den Ortsbeirat 10 wären dies die Stadt Bad Vilbel und der Wetteraukreis. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 05.07.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 217 2022 1. a) Die Vorlage B 175 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 217 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 346/10 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10 Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175

S A C H S T A N D : Anregung vom 05.07.2022, OA 217 entstanden aus Vorlage: OF 346/10 vom 20.06.2022 Betreff: Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10 Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistratsbericht vom 29.04.2022, B 175, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten: Warum ist der Hochtaunuskreis in die Planungen involviert, die anderen angrenzenden Kreise und Städte, so z. B. die Stadt Bad Vilbel und der Wetteraukreis, aber nicht? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2022, ST 2460 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 13.07.2022 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2022, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF-BIG und FRAKTION (B 175 = Kenntnis) Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme) 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022, TO II, TOP 56 Beschluss: 1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2033, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2022 Aktenzeichen: 91 50

Beratung im Ortsbeirat: 4