Reflexion

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Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer Straße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2010, ST 603 Betreff: Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer Straße Der Magistrat teilt die in der Anregung vertretene Auffassung. Zur Finanzierung der Maßnahme ist jedoch die Kostenbeteiligung des hessischen Amts für Straßen- und Verkehrswesen erforderlich. Nachdem hierzu noch keine verbindliche Regelung getroffen werden konnte, beabsichtigt der Magistrat, wie in seiner Stellungnahme vom 26.01.2010 -ST 224 - vorgetragen, die notwendigen Investitionsmittel erst zum Haushalt 2012 anzumelden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3981 Antrag vom 01.01.2012, OF 216/6 Antrag vom 27.01.2012, OF 280/6 Antrag vom 23.10.2012, OF 548/6 Anregung vom 27.11.2012, OA 289

Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1020 Betreff: Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung Zu 1. und 2.: Die straßenverkehrlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau der Feuerwache (Bereichswache 20) beschränkten sich auf eine Anpassung in der Programmsteuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Westerbachstraße / Betzdorfer Straße. Hierfür war eine Verbindung zum Steuergerät der Anlage herzustellen. Im Anschuss an die Kabelverlegung wurden dringend notwendige Deckensanierungsarbeiten an der Westerbachstraße mitausgeführt. Die durchgeführten Sanierungsarbeiten hatten einen Umfang von 32.000,- Euro (netto). Zu 3.: Der im Rahmen der Vorplanung geschätzte Kostenumfang für die Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Zufahrt zur Westerbachsiedlung beträgt ca. 535.000,- Euro. Zu 4. und 5.: Eine Zusammenlegung beider Baumaßnahmen konnte nicht erfolgen, da die zur Erstellung einer Baureifplanung notwendigen personellen Ressourcen bereits in anderen Projekten gebunden waren. Ein Einsparpotential kann daher nicht beziffert werden. Der Zeitrahmen für die weiterführende Planung und Ausführung der Maßnahme ist gegenwärtig in Vorbereitung und wird dem Ortsbeirat nach Fertigstellung übermittelt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.05.2011, V 6 Antrag vom 01.01.2012, OF 216/6 Antrag vom 27.01.2012, OF 280/6 Antrag vom 23.10.2012, OF 548/6 Anregung vom 27.11.2012, OA 289

Verkehrsanbindung der Westerbachsiedlung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 697 Betreff: Verkehrsanbindung der Westerbachsiedlung Zur Verbesserung der verkehrlichen Anbindung der Westerbachsiedlung an die Westerbachstraße liegt eine von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Vorplanung (M 152/06, § 694/06) vor, der der Ortsbeirat seinerzeit zugestimmt hatte. Aufgrund bevorstehender Planungen des Landes Hessen zum Ausbau der A 5 zwischen Nordwestkreuz Frankfurt a.M. und der Anschlussstelle Friedberg wurden die weiterführenden Planungen, auch unter Berücksichtigung der allgemeinen Haushaltslage, zunächst zurückgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 768 Antrag vom 23.10.2012, OF 548/6 Anregung vom 27.11.2012, OA 289

Umgestaltung der Kreuzung Westerbachstraße/Einfahrt Betzdorfer Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2012, OF 548/6 Betreff: Umgestaltung der Kreuzung Westerbachstraße/Einfahrt Betzdorfer Straße Vorgang: ST 603/10; ST 1020/11; ST 697/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen die erforderlichen Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, damit mit der Planung und die Umgestaltung der Kreuzung Westerbachstraße, Einfahrt Westerbachsiedlung, Autobahnanschluss A648 möglichst schnell begonnen werden kann. Begründung: Die Bewohner der Westerbachsiedlung warten schon fast ein Jahrzehnt auf die Umgestaltung der Einfahrt zu ihrer Siedlung. Wie in den Stellungnahmen ST 1020/2011 und ST 603/2010 sollten die Mittel ca. 535000 € für die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Westerbachstraße/ Betzdorfer Straße in den Haushalt 2012 eingestellt werden, deshalb würde der Ortsbeirat gerne über den aktuellen Stand der Planung des Landes Hessen bezüglich des Ausbaus der A5(ST 697/2012) informiert werden welcher als Begründung für die Untätigkeit der Stadt angeführt wurde. Leider müssen die Bewohner wie auch die Besucher der Siedlung große Umwege in nehmen wenn sie aus westlicher Richtung in die Siedlung abbiegen wollen, da dort linksabbiegen nicht möglich ist. Deshalb fordert der Ortsbeirat erneut, dass hier etwas getan wird und dieser unsägliche Zustand beendet wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2010, ST 603 Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1020 Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 697 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 289 2012 Die Vorlage OF 548/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Umgestaltung der Kreuzung Westerbachstraße/ Einfahrt Betzdorfer Straße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 902 Betreff: Umgestaltung der Kreuzung Westerbachstraße/ Einfahrt Betzdorfer Straße Unter Bezug auf die Stellungnahme 697/2012, zu der es bis heute keinen neuen Sachstand gibt, ist derzeit keine Einstellung von Planungsmitteln erforderlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 27.11.2012, OA 289

Beratung im Ortsbeirat: 4

Ortsbeiräte: