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Reflexion

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Was geschieht mit der Gemeinbedarfsfläche auf dem Riedberg?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 29.09.2006, V 146 entstanden aus Vorlage: OF 50/12 vom 20.08.2006 Betreff: Was geschieht mit der Gemeinbedarfsfläche auf dem Riedberg? Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, was in Zukunft mit der zwischen der Straße Gräfin-Dönhoff-Straße und der Riedbergallee gelegenen Fläche (siehe Planskizze) von ca. 13.750 qm (ca. 137x100 m) vor dem Hintergrund geschehen soll, dass die erste weiterführende Schule nicht wie ursprünglich geplant an diesem Platz, sondern westlich der Altenhöferallee im Jahr 2011 ihren Schulbetrieb aufnehmen soll. Begründung: Aufgrund der Planungsänderung für den Schulstandort ist die Weiterentwicklung dieses oben bezeichneten Flächenbereichs im Sinne der ursprünglichen Planung offen. Ein dauerhaft unbebauter Zustand ist für das Baugebiet Schöne Aussicht nicht hinnehmbar, weil Brachflächen oft Nutzungen erfahren, die sich mit den Zielen eines schönen städtebaulichen Erscheinungsbildes nicht vereinbaren lassen. Anlage Gemeinbedarfsflächen (ca. 379 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2007, ST 88 Antrag vom 18.11.2012, OF 192/12 Anregung vom 30.11.2012, OA 299 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 12 am 19.01.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 0

Gemeindebedarfsfläche für weiterführende Schule II

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2012, OF 192/12 Betreff: Gemeindebedarfsfläche für weiterführende Schule II Vorgang: V 146/06 OBR 12; ST 88/07 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert unter Hinweis auf die OF 50/12 vom 29.09.2006 (V 146) sowie die Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2007 (ST 88) zu berichten, ob es für die Gemeindebedarfsfläche zwischen "Riedbergallee" und "Gräfin Dönhoff Straße" gelegen inzwischen konkrete Planungen für die zweite weiterführende Schule auf dem Riedberg gibt, da der Fortschreibungszeitraum 2007 bis 2011 des Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main, Teil a Allgemeinbildende Schulen überschritten ist. Begründung: Da sich das Baugebiet Riedberg weiterhin sehr familienfreundlich entwickelt und die Eröffnung der zweiten Grundschule auf dem Riedberg absehbar ist, besteht ein Bedarf an einer zusätzlichen weiterführenden Schule. Da dem Ortsbeirat 12 seit der Stellungnahme des Magistrats im Jahre 2007 keine weiteren schriftlichen Aussagen hierzu vorliegen, besteht ein Informationsbedürfnis des Ortsbeirates sowie den hiesigen Bürgerinnen und Bürgern. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.09.2006, V 146 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2007, ST 88 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 299 2012 Die Vorlage OF 192/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff sowie im Tenor das Wort "Gemeindebedarfsfläche" durch das Wort "Gemeinbedarfsfläche" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Gemeinbedarfsfläche für weiterführende Schule II

S A C H S T A N D : Anregung vom 30.11.2012, OA 299 entstanden aus Vorlage: OF 192/12 vom 18.11.2012 Betreff: Gemeinbedarfsfläche für weiterführende Schule II Vorgang: V 146/06 OBR 12; ST 88/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, unter Hinweis auf die Vorlagen V 146 und ST 88 zu berichten, ob es für die zwischen Riedbergallee und Gräfin-Dönhoff-Straße gelegene Gemeinbedarfsfläche inzwischen konkrete Planungen für die zweite weiterführende Schule auf dem Riedberg gibt, da der Fortschreibungszeitraum 2007 bis 2011 des Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main, Teil A - Allgemeinbildende Schulen, überschritten ist. Begründung: Da sich das Baugebiet Riedberg weiterhin sehr familienfreundlich entwickelt und die Eröffnung der zweiten Grundschule auf dem Riedberg absehbar ist, besteht Bedarf an einer zusätzlichen weiterführenden Schule. Da dem Ortsbeirat 12 seit der Stellungnahme des Magistrats im Jahre 2007 keine weiteren schriftlichen Aussagen hierzu vorliegen, besteht ein Informationsbedürfnis des Ortsbeirates sowie der Bürgerinnen und Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.09.2006, V 146 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2007, ST 88 Bericht des Magistrats vom 02.04.2013, B 161 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 05.12.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.01.2013, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 299 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2013, TO II, TOP 44 Beschluss: Der Vorlage OA 299 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2687, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2013 Aktenzeichen: 40 1

Beratung im Ortsbeirat: 4