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Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Betreff: Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9201 - OA 1210/10 OBR 6 - Zwischenbericht: Die soziale Situation in Schwanheim und Goldstein ist dem Magistrat bekannt. Auf der Grundlage amtlicher Strukturdaten und den Erkenntnissen aus Gesprächen mit Akteuren vor Ort, wie z.B. dem Regionalrat und dem Goldstein-Dialog, ist der grundsätzliche Bedarf für die Aufnahme der Bereiche Henriette-Fürth-Straße, Hugo-Wolf-Straße und Im Hirschländchen in das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft nachvollziehbar. Durch die Betreuung von derzeit 12 Quartieren sind jedoch die finanziellen und personellen Ressourcen für die Aufnahme neuer Quartiere erschöpft. Der Magistrat wird aufgrund der oben genannten Erkenntnisse bei der Entscheidung, ob und gegebenenfalls welche Quartiere zukünftig in das Programm aufgenommen werden können, die Sozialräume in Schwanheim und Goldstein in die Prüfung einbeziehen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Antrag vom 22.04.2011, OF 24/6 Antrag vom 17.04.2011, OF 25/6 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 382 Antrag vom 29.02.2012, OF 297/6 Antrag vom 10.03.2017, OF 349/6 Etatanregung vom 14.03.2017, EA 68 Antrag vom 25.09.2018, OF 832/6 Etatanregung vom 04.12.2018, EA 326 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 09.03.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 53 Beschluss: Anregung OA 2 2011 1. Die Vorlage B 130 dient unter Hinweis auf OA 2 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 24/6 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 25/6 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 09.06.2011, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und REP (B 130 = Kenntnis, OA 2 = Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 351, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 51
Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.05.2011, OA 2 entstanden aus Vorlage: OF 25/6 vom 17.04.2011 Betreff: Aktive Nachbarschaft in Schwanheim und Goldstein Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nach Möglichkeiten zu suchen, die eine zügige Aufnahme der Bereiche Henriette-Fürth-Straße, Hugo-Wolf-Straße und Im Hirschländchen in das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft erlauben. Insbesondere soll sich der Magistrat mit den Wohnungsgesellschaften, die in diesem Gebiet als Vermieter auftreten, ins Benehmen setzen, um die bekannten Probleme (siehe Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010, § 9201, und Anregung des Ortsbeirates 6 vom 26.10.2010, OA 1210) einer Lösung zuzuführen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat ebenfalls beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie sich derzeit die Vergabepraxis der einzelnen Wohnungsgesellschaften (Vermieter) in Bezug auf freien Wohnraum darstellt. Begründung: Wie bereits hinreichend bekannt, gibt es in dem oben genannten Gebiet erhebliche Probleme im Bereich der Abfallentsorgung und der sozialen Struktur, die, wenn sie nicht aktiv angegangen werden, in naher Zukunft zu erheblichen Folgekosten für die Stadt bei der Beseitigung dieser Probleme führen. Aus Sicht des Ortsbeirats 6 erscheint es deshalb sinnvoll, jetzt über Lösungsmöglichkeiten und Konzepte nachzudenken bzw. die Menschen vor Ort so gut es geht in ihrem Engagement zu unterstützen, um weiteren Schaden zu verhindern und die Lebensqualität in diesem Quartier nachhaltig zu verbessern. Selbst wenn gewichtige Gründe vorliegen, diesen Bereich derzeit nicht in das Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft aufzunehmen, so kann doch mit den Wohnungsgesellschaften nach Möglichkeiten gesucht werden, um die Probleme in den Griff zu bekommen. In diesem Zusammenhang erscheint es wichtig zu erfahren, wie sich die Vergabepraxis der Wohnungsgesellschaften in diesem Gebiet gestaltet. Denn um einer weiteren Verschlechterung der Situation entgegenzuwirken, muss auch verstärkt auf eine soziale Durchmischung geachtet werden. Aus diesem Grund möchte der Ortsbeirat 6 über die Vergabepraxis von freiem Wohnraum in diesem Gebiet informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 382 Antrag vom 29.02.2012, OF 297/6 Antrag vom 10.03.2017, OF 349/6 Etatanregung vom 14.03.2017, EA 68 Antrag vom 25.09.2018, OF 832/6 Etatanregung vom 04.12.2018, EA 326 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 11.05.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 09.06.2011, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und REP (B 130 = Kenntnis, OA 2 = Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage B 130 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, NPD und REP gegen Bunte (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 351, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 51
Henriette-Fürth-Straße in das Programm .Aktive Nachbarschaft. aufnehmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.02.2012, OF 297/6 Betreff: Henriette-Fürth-Straße in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6, B 130/11, OA 2/11 OBR 6, B 382/11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel, für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210/2010, OA 2/2011 und B 130/2011) in das Programm "Aktive Nachbarschaft", sind in den Haushalt 2012 einzustellen. Begründung: In den letzten Wochen wurden verschiedene Streichungen bzw. Sparmaßnahmen presseöffentlich. Gleichzeitig ist ein bereits anberaumter Termin der zuständigen Stadträtin mit den Ortsbeiräten, in Sachen Aufnahme eines weiteren Quartiers im Frankfurter Westen in das Programm Aktive Nachbarschaft, offensichtlich aufgrund der Sparmaßnahmen abgesagt worden. In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Deutsche Annington dazu gebracht eine Wohnung zur Verfügung zu stellen um dort künftig Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll künftig vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben und nicht über ausreichend Spielmöglichkeiten verfügen. Sofern das beschriebene Quartier in das Programm Aktive Nachbarschaft aufgenommen würde und dadurch weitere Mittel zur Verfügung stünden, bestehen große Chancen das Quartier aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 382 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 20.03.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Etatanregung EA 43 2012 Die Vorlage OF 297/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Haushalt 2017 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2017, OF 349/6 Betreff: Haushalt 2017 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; B 382/11; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel, für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210/2010, OA 2/2011 und B 130/2011) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt", oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM445/2016 und ST1530/2016) sind in den Haushalt 2017 einzustellen. Begründung: Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die CARITAS zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Deutsche Annington -jetzt VONOVIA- dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben und nicht über ausreichend Spielmöglichkeiten verfügen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies nun alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 382 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 68 2017 Die Vorlage OF 349/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Stra
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 14.03.2017, EA 68 entstanden aus Vorlage: OF 349/6 vom 10.03.2017 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; B 382/11; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210, OA 2 und B 130) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM 445 und ST 1530) werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die Caritas zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Vonovia, vormals Deutsche Annington, dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben, für die nicht ausreichende Spielmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies nun alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 382 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1730 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 29.05.2017, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51
Haushalt 2019 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2018, OF 832/6 Betreff: Haushalt 2019 Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel, für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210/2010, OA 2/2011 und B 130/2011) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt", oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM445/2016 und ST1530/2016) sind in den Haushalt 2019 einzustellen. Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die CARITAS zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Deutsche Annington -jetzt VONOVIA- dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben und nicht über ausreichend Spielmöglichkeiten verfügen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das Programm "Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies weiterhin alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 326 2018 Die Vorlage OF 832/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewo
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2018, EA 326 entstanden aus Vorlage: OF 832/6 vom 25.09.2018 Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 18 Soziales Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Henriette-Fürth-Straße in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" aufnehmen oder Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße bereitstellen Vorgang: OA 1210/10 OBR 6; B 130/11; OA 2/11 OBR 6; OM 445/16 OBR 6; ST 1530/16 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Aufnahme des Gebiets rund um die Henriette-Fürth-Straße (s. OA 1210, OA 2 und B 130) in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" oder die erforderlichen Mittel für eine hauptamtliche Kraft für den Bewohnertreff in der Henriette-Fürth-Straße (s. OM 445 und ST 1530) werden in den Haushalt 2019 eingestellt. Begründung: In dem genannten Quartier haben sich bisher viele freiwillige Helfer und die Caritas zum Arbeitskreis Henriette-Fürth-Straße zusammengefunden und hauptsächlich ehrenamtlich Einiges angestoßen. Zum Beispiel wurde die Vonovia, vormals Deutsche Annington, dazu gebracht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, um dort Beratungen für die Bewohner des Quartiers anbieten zu können. Aber auch die Sanierung vorhandener Spielflächen soll weiterhin vorangetrieben werden, da im Quartier besonders viele Kinder leben, für die nicht ausreichende Spielmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Da das beschriebene Quartier bisher nicht in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufgenommen werden konnte und auch keine Haushaltsmittel für eine hauptamtliche Kraft im Haushalt eingeplant waren, wird dies weiterhin alternativ beantragt. Es bestehen weiterhin große Chancen, das Quartier durch diese Arbeit weiter aufzuwerten und den vielen Familien mit Kindern vor Ort zu helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1210 Bericht des Magistrats vom 04.03.2011, B 130 Anregung vom 03.05.2011, OA 2 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 445 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1530 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2019, TO I, TOP 49 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 21.02.2019, TO I, TOP 54 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 326 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51
Beratung im Ortsbeirat: 4
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