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Reflexion

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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 23.01.2020, EA 119 entstanden aus Vorlage: OF 802/3 vom 20.01.2020 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In oben genannter Haushaltsstelle werden zusätzlich für die beiden nächsten Haushaltsjahre 100.000 Euro eingestellt. Hiermit soll die Vermeidung, Erfassung, Beseitigung und die Ermittlung von Verursachern wilder Ablagerungen gefördert werden. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung des Beschlusses ist den Ortsbeiräten binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Wilde Sperrmüllablagerungen sind ein ständiges Ärgernis im Nordend und verteuern die Kosten für die Müllbeseitigung für alle Gebührenpflichtigen unnötigerweise. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1219 Antrag vom 15.11.2020, OF 1009/3 Auskunftsersuchen vom 30.11.2020, V 1883 Antrag vom 30.12.2020, OF 1461/6 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7125 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.01.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 76 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 79 4

Mülldetektive

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1219 Betreff: Mülldetektive Wilde Müllablagerungen sind in allen Stadtteilen ein zunehmendes Ärgernis. Für die Eindämmung der illegalen Ablagerungen und des Litterings im öffentlichen Raum sind noch deutlich intensivere ordnungsrechtliche Maßnahmen notwendig. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt setzt bereits zur Vorermittlung möglicher Verursacherinnen und Verursacher von wilden Ablagerungen Sperrmüllvorermittler ein. Ergänzend wurden vereinzelt besonders auffällige Bereiche, von Detekteien überwacht. Die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Vermeidung, Erfassung und Beseitigung dieser Ablagerungen sowie zur Ermittlung von Verursachern wird daher befürwortet. So können bereits laufende Projekte und Maßnahmen ausgebaut und weitere angestoßen werden. Allerdings kann zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden, welche Bereiche hier vorrangig zum Zuge kommen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 119 Antrag vom 15.11.2020, OF 1009/3 Auskunftsersuchen vom 30.11.2020, V 1883 Antrag vom 30.12.2020, OF 1461/6 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7125

Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2020, OF 1009/3 Betreff: Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern Vorgang: EA 119/20 OBR 3; ST 1219/20 Der Ortsbeirat begrüßt die Tatsache, dass die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zur Ermittlung "möglicher Verursacherinnen und Verursacher von wilden Ablagerungen" bereits jetzt "Sperrmüllvorermittler" einsetzt, und "die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Vermeidung, Erfassung und Beseitigung dieser Ablagerungen" befürwortet, wie der oben genannten Stellungnahme vom 26. 6. 2020 zu entnehmen ist. Allerdings konnte zum damaligen "Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden, welche Bereiche hier vorrangig zum Zuge kommen werden." Angesichts der Tatsache, dass unterdessen runde 5 Monate vergangen sind, stellt sich dem Ortsbeirat die Frage, ob der Magistrat unterdessen klären konnte, "welche Bereiche" das sein werden, zumal dringender Handlungsbedarf u. a. im Bereich der Heidestraße besteht, und zwar Ecke Höhenstraße (stadteinwärts) und insbesondere bei den Glascontainern am Jugendhaus Heideplatz. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 119 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1219 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO II, TOP 51 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1883 2020 Die Vorlage OF 1009/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP

Beratung im Ortsbeirat: 4