Reflexion
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Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1761 - NR 279/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 228/17 - Zwischenbericht: Seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 24.07.2017 (B 228) wurden weitere Bausteine der Kampagne #cleanffm erfolgreich umgesetzt. Im Nachfolgenden werden lediglich die seither umgesetzten Maßnahmen aufgeführt, für einen umfassenden Überblick aller Aktivitäten wird ergänzend auf den genannten vorangegangenen Bericht verwiesen. · Bei der FES GmbH wurden - befristet für die Laufzeit der Kampagne - 10 Straßenreiniger und ein Vorarbeiter eingestellt sowie ein zusätzlicher Kehrrichtsammelwagen beschafft. Die zusätzlichen Reinigungskräfte werden seit etwa Juni in Bereichen eingesetzt, die aufgrund der festgestellten stärkeren Verunreinigungen oder ihrer herausgehobenen Lage mit hoher Priorität behandelt werden müssen. Im Einzelnen handelt es sich insbesondere um die Bereiche o Hauptwache/Zeil/Konstabler Wache o Berger Straße o Königsteiner Straße o Oederweg o Allerheiligenviertel o Bahnhofsviertel o Alt-Sachsenhausen o Friedberger Platz Ein Schwerpunkt der zusätzlichen Reinigungsaktivitäten ist auch eine Reinigung an den Wochenenden, da diese in vielen Bereichen nach Straßenreinigungssatzung bisher nicht vorgesehen ist. · Es wurden 500 FES-Abfallbehälter beschafft und mit cleanffm-Motiven beklebt. Hiervon wurden bisher etwa 250 (Stand Oktober) in Bereichen angebracht, in denen ein besonderer Bedarf besteht. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Portal http://cleanffm.de/voice Stellen zu melden, an denen Abfallbehälter fehlen. · Zur Evaluierung der Wirksamkeit der Kampagne cleanffm wurden bei der FES GmbH die notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Die Abwicklung wird über die bereits etablierte Qualitätssicherung der FES erfolgen. · Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes wurden bisher etwa 110 alte Papierkörbe durch neue mit Deckel im cleanffm-Design ausgetauscht. Durch die Deckel wird verhindert, dass insbesondere Krähen Abfall auf der Suche nach Essbarem aus den Behältern ziehen und so zu einer Verschmutzung der angrenzenden Grünanlagen beitragen. Weitere 140 Müllbehälter wurden beschafft und zur Aufstellung vorbereitet. · Am Mainufer und in den Wallanlagen haben mehrere konzertierte Aktionen von Grünflächenamt und Stadtpolizei stattgefunden, um Schlaflager aufzulösen und damit einhergehende Verunreinigungen zu beseitigen. · Die Markenbotschafter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt waren an mehreren Wochenenden in verschiedenen Grünanlagen, während des Museumsuferfestes sowie während der Tage der offenen Tür im Römer im Einsatz, um für die Kampagne cleanffm zu werben. · Der Einsatz der durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt eingesetzten Parkwächter endete Anfang Oktober. Als besonders erfolgreich kann der Einsatz am Mainufer beurteilt werden, der durch die gleichzeitige Aufstellung der großen cleanffm-Müllbehälter flankiert wurde und damit (neben der repressiven Komponente) durch ein deutlich verbessertes Angebot für Besucherinnen und Besuchern geprägt war. Ebenfalls gute Rückmeldungen gab es zum parallelen Einsatz von Parkwächtern und Markenbotschaftern. · Die Social-Media-Kanäle auf Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat und Youtube wurden weiter regelmäßig mit Informationen rund um die Kampagne cleanffm bespielt. Bei der Stabsstelle Sauberes Frankfurt wurde zwischenzeitlich die befristete Stelle eines/einer Social-Media-Redakteurs/in ausgeschrieben, um die Aktivitäten auf diesem Feld noch zu intensivieren. · Zur weiteren Bewerbung der Kampagne konnten mehrere Medienpartnerschaften mit lokalen Print- und Rundfunk-Medien geschlossen werden. Hieraus werden sich in den kommenden Monaten mehrere Kooperationen ergeben, über die die Botschaft der Kampagne cleanffm noch breiter gestreut werden kann Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 10.03.2017, NR 279 Bericht des Magistrats vom 24.07.2017, B 228 Antrag vom 24.03.2018, OF 666/6 Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809 Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 121 Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1407 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 06.12.2017 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 14 am 15.01.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2018, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 13 am 16.01.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 10 am 16.01.2018, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 15 am 19.01.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2018, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 16 am 23.01.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 7 am 23.01.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 8 am 25.01.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 18. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 12 am 26.01.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2018, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, Bross, auf der Heide, Busch, Schenk und Ochs dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 2364, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018 Aktenzeichen: 79 4
Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809 entstanden aus Vorlage: OF 666/6 vom 24.03.2018 Betreff: Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße Vorgang: B 386/17 D er Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zur Kampagne #cleanffm, die die Königsteiner Straße betreffen, zu beantworten: 1. Welcher Bereich in der Königsteiner Straße wird zusätzlich gereinigt? 2. Wird bei der Reinigung auch der Platz vor dem Parkhaus Höchst mit der Sitzbank und der angrenzenden Grünanlage mit einbezogen (siehe Foto)? 3. In welchen Zeitabständen werden zusätzliche Reinigungsaktivitäten durchgeführt? 4. Wie viele zusätzliche Reinigungseinsätze haben seit Juni 2017 - aufgeteilt in Werktage und Wochenenden - stattgefunden? Begründung: Im Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 ("Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen"), heißt es, dass seit dem letzten Bericht vom 24.07.2017 "weitere Bausteine der Kampagne #cleanffm erfolgreich umgesetzt" wurden. Unter anderem wurden "10 Straßenreiniger eingestellt", die "seit etwa Juni zusätzlich in Bereichen eingesetzt" werden, die "aufgrund der festgestellten stärkeren Verunreinigungen mit hoher Priorität behandelt werden müssen", auch "an den Wochenenden". Dabei wird die Königsteiner Straße als ein solcher Bereich aufgeführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2345 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6 am 19.02.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 6 am 10.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1407 2019 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 1091/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 79 4
Die Initiative #cleanffm
S A C H S T A N D : Anfrage vom 11.04.2019, A 480 Betreff: Die Initiative #cleanffm In der Stadt Frankfurt gibt es schon seit längerem und vielerorts ein Problem mit zunehmender Vermüllung. In der Innenstadt, insbesondere im Bahnhofsviertel und am Mainufer, aber auch in den Stadtteilen wie in Alt-Sachsenhausen kann an vielen Tagen von Sauberkeit keine Rede mehr sein. Vergleicht man die Sauberkeit der Weltmetropole Frankfurt mit anderen Weltmetropolen wie Shanghai, so erkennt man schnell, dass hier in Frankfurt etwas schief läuft. Frankfurt reagierte auf diesen Missstand vor etwa zwei Jahren nicht etwa mit mehr Kontrollen und einer Verschärfung der Bußgelder, sondern mit der Sauberkeitskampagne #cleanffm. Hierfür wurden bis 2019 insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. "Einer der wesentlichen Teile der Kampagne ist es, mehr Power auf die Straße zu bringen", erklärte der Sprecher der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) im August 2017 (FNP, 07.08.2017). Auf der Internetseite von #cleanffm heißt es: "Wir sind #cleanffm. Wir sind eine Initiative für mehr Sauberkeit. Für mehr Lebensqualität. Für mehr Frankfurt. Zusätzliche Papierkörbe, mehr Personal und häufigere Reinigungstouren, aber auch eine aktive, positiv gestimmte Community, die Frankfurt feiert und die Stadt noch attraktiver gestalten will: Alle Frankfurter, Pendler und Besucher sind herzlich willkommen, mitzumachen und unsere Gemeinschaft zu verstärken, weiterzuentwickeln und aktiv mitzugestalten. Es ist ganz einfach. Ein Facebook-Like und ein Instagram-Follow sind ein guter Start. Du willst es doch auch: #cleanffm." Oberbürgermeister Feldmann wird im Juni 2017 (FR, 14.06.2017) folgendermaßen zitiert: "Wir wollen uns des Themas mit Wucht annehmen, wir wollen Frankfurt mobilisieren, damit unsere Stadt noch sauberer wird", außerdem sei er überzeugt, dass der Druck von den Jungen ausgehen werde, und die Älteren müssten "aus der Meckerecke herauskommen." Seitdem sind öfters Sauberkeitsbotschafter unterwegs um die Bürger darauf hinzuweisen, dass man seinen Müll besser nicht einfach fallen lässt. Außerdem waren u.a. 1.000 neue Müllbehälter geplant, kürzere Leerungsintervalle und mehr Parkwächter. Am 29.11.2018 wurde von Dezernentin Heilig im Umweltausschuss eine erste Auswertung präsentiert. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1. Welche konkreten Projekte mit welchem Umfang wurden durch die Initiative cleanffm# bisher gestartet? 2. Wann begannen welche Projekte und wann wurden welche Projekte ggf. wieder beendet? 3. Welche konkreten Projekte laufen aktuell? 4. Wie viel Personal wurde für welche Projekte von cleanffm# bisher generiert und für wie lange? 5. Welche Projekte haben zu welcher spürbaren Verbesserung der Sauberkeit in Frankfurt beigetragen? 6. Welche spürbaren Verbesserungen hinsichtlich mehr Sauberkeit wurden durch diese Initiative bisher im Bahnhofsviertel, in Alt-Sachsenhausen, in den Grünanlagen und am Mainufer erreicht? 7. Wie viel EUR hat die Initiative cleanffm# der Stadt Frankfurt bisher gekostet? 8. Welchen Anteil an den Gesamtkosten der Initiative machen die einzelnen Bereiche Personalkosten, Materialkosten und Kosten für Internet/Soziale Medien aus? 9. Wie lange plant der Magistrat diese Sauberkeitskampagne fortzuführen? 10. Plant der Magistrat auch mehr Kontrollen und eine verschärfte Sanktionierung von sogenannten Müllsündern um für mehr Sauberkeit zu sorgen? Wenn nein, warum nicht? Antragsteller: AfD Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Helmut Alt Stadtv. Valentin Dillig Stadtv. Markus Fuchs Stadtv. Monika Krause Stadtv. Dr. Dr. Rainer Rahn Stadtv. Horst Reschke Stadtv. Reinhard Stammwitz Stadtv. Oliver Wurtz Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 233 Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1407 Versandpaket: 24.04.2019 Aktenzeichen: 79 4
Kampagne #cleanffm
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Betreff: Kampagne #cleanffm Vorgang: B 386/17; A 480/19 AfD; B 233/19 Dem Ortsbeirat ist es unverständlich warum die V809 vom 10.04.2018 bisher nicht vom Magistrat beantwortet wurde, obwohl dieser vom Ortsbeirat mehrfach erinnert wurde. Die Anfrage A480/2019 wurde mit dem Bericht B233/2019 in weniger als 3 Monaten beantwortet. Daher ist es nicht zu verstehen, warum die Fragen der V809 vom 10.04.2018 nicht beantwortet sind. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der V 809 vom 10.04.2018 gestellten Fragen zur Kampagne #cleanffm, die die Königsteiner Straße betreffen, schnellstens zu beantworten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Anfrage vom 11.04.2019, A 480 Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 233 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 10.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1407 2019 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 1091/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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