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Reflexion

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Grüneburgpark - Planungen zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der SebastianRinzStraße 1a

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.06.2019, OA 429 entstanden aus Vorlage: OF 815/2 vom 29.05.2019 Betreff: Grüneburgpark - Planungen zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a Vorgang: OM 4540/15 OBR 2; ST 95/16 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. umgehend die bauliche Sanierung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a im Grüneburgpark zu veranlassen; 2. zu prüfen, welcher sozialen bzw. anderen öffentlichen Nutzung das Haus nach Abschluss der Sanierung zugeführt werden kann sowie 3. das Projekt im Ortsbeirat 2 vorzustellen. Begründung: Das Gebäude, das ehemals als Wohnhaus genutzt wurde, steht seit Langem leer und verfällt. Nach Auskunft des Magistrats (ST 95 vom 15.01.2016) gibt es Überlegungen, das Gebäude in Erbpacht an einen privaten Investor zu vergeben, der die denkmalgerechte Sanierung übernimmt und "entsprechend der zu erwartenden hohen Sanierungskosten auch nutzt, d. h. den investierten Wert selbst abschöpft". Offenbar wurde auch nach jahrelanger Suche ein solcher Investor bisher nicht gefunden. Es ist fraglich, welche Nutzung ausreichend profitabel wäre, um das Projekt für private Investoren attraktiv zu machen. Die Stadt sollte das Gebäude daher besser für sinnvolle Zwecke - z. B. im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit - nutzen, da insbesondere im nördlichen Westend auch viele Familien leben. Der langjährig bestehende Leerstand und der damit verbundene Verfall des Gebäudes trägt nicht zur Attraktivität des Grüneburgparks bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.09.2015, OM 4540 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 95 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2157 Antrag vom 31.08.2020, OF 1173/2 Auskunftsersuchen vom 21.09.2020, V 1777 Antrag vom 12.10.2023, OF 803/2 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.06.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.08.2019, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 429 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4354, 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 15.08.2019 Aktenzeichen: 67 0

Grüneburgpark - Planung zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2157 Betreff: Grüneburgpark - Planung zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a Der Magistrat nimmt zu der Anregung des Ortsbeirates 2 wie folgt Stellung: Zu 1. Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude in der Sebastian-Rinz-Str. 1a ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand und seit einigen Jahren nicht mehr bewohnbar. Der Sanierungsbedarf ist erheblich und wird sich voraussichtlich im mittleren sechstelligen Bereich bewegen. Zu 2. Aktuell wird das Gebäude zum Lagern und Unterstellen von Gerätschaften und Material von der Unterhaltungsabteilung des Grünflächenamtes genutzt. Eine Nutzbarmachung des Gebäudes wird vom Magistrat grundsätzlich gewünscht. Eine zukünftige Nutzung sollte berücksichtigen, dass es sich um ein Gebäude - Ensemble mit historischem Eiskeller handelt, der den gesamten Garten einnimmt. Zu 3. Sobald es ein konkretes Nutzungskonzept gibt, wird dieses im Ortsbeirat vorgestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.06.2019, OA 429 Antrag vom 31.08.2020, OF 1173/2 Auskunftsersuchen vom 21.09.2020, V 1777 Antrag vom 12.10.2023, OF 803/2

Nachgefragt: Grüneburgpark - Planungen zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a

S A C H S T A N D : Antrag vom 31.08.2020, OF 1173/2 Betreff: Nachgefragt: Grüneburgpark - Planungen zur Sanierung und künftigen Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a Vorgang: OA 429/19 OBR 2 ; ST 2157/19 Der Ortsbeirat möchte beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und berichten, wie weit die Planungen zur Sanierung und Nutzung des Pförtnerhauses in der Sebastian-Rinz-Straße 1a bisher gediehen sind das Nutzungskonzept im Ortsbeirat in öffentlicher Sitzung im Rahmen der Bürger*innenfragestunde vorzustellen. Begründung: Bereits am 17.06.2019 wurde der Magistrat in der OM 429 mit der Sanierung und Nutzbarmachung des besagten Gebäudes beauftragt und befürwortete dies in der ST 2157 vom 22.11.2019 auch. Zum Konzept selbst schrieb er: "Sobald es ein konkretes Nutzungskonzept gibt, wird dieses im Ortsbeirat vorgestellt." Seither war jedoch nichts weiteres zu vernehmen, weshalb hier gefragt wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.06.2019, OA 429 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2157 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 21.09.2020, TO II, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1777 2020 Die Vorlage OF 1173/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 CDU und 2 SPD

Beratung im Ortsbeirat: 4