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Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich ThereseHergerAnlage/Oeserstraße/Neumarkt

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5038 entstanden aus Vorlage: OF 1092/6 vom 25.08.2019 Betreff: Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt Der Magistrat wird gebeten, im Stadtteil Nied für den Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt das Überfahren der durchgezogenen Mittellinie durch die Anbringung von Klemmfixen, Leitschwellen, einer anderen Fahrbahntrennung oder anderer geeigneter Maßnahmen zu verhindern. Begründung: Täglich werden an der Haltestelle "Neumarkt" haltende Busse der Linie 59 trotz durchgezogener Mittellinie regelwidrig überholt. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Verkehrssituation wird dabei auch regelmäßig die auf Rot stehende Ampel überfahren. Die Ampelanlage ist Teil des Schulwegs zur Friedrich-List-Schule. Die Fahrbahntrennung dient neben der allgemeinen Verkehrssicherung damit auch der Schulwegsicherung. Auch die Kinderbeauftragte des Stadtteils Nied befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2099 Antrag vom 03.02.2020, OF 1228/6 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5809 Antrag vom 03.04.2022, OF 437/6 Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1984 Aktenzeichen: 32 1

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2099 Betreff: Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt Auf Grund der geringen Fahrbahnbreite können im Haltestellenbereich keine Klemmfixe angebracht werden. Im Falle eines Notfalls würden für Rettungsfahrzeuge im Berufsverkehr keine Ausweichflächen zur Verfügung stehen. Außerdem wären die Ein- und Ausparkvorgänge an den dortigen Parkbuchten stark behindert. Bei der geschilderten Situation handelt es sich um ein individuelles Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht nachzukommen ist. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5038 Antrag vom 03.02.2020, OF 1228/6 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5809 Antrag vom 03.04.2022, OF 437/6 Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1984

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2020, OF 1228/6 Betreff: Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen, um Lösungen für die Verkehrsprobleme im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt zu finden. Begründung: Wie bereits in der Anregung des Ortsbeirats OM 5038 vom 10.9.2019 dargelegt, werden an der Haltestelle "Neumarkt" haltende Busse der Linie 59 trotz durchgezogener Mittellinie regelwidrig überholt. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Verkehrssituation wird dabei auch regelmäßig die für die Autofahrer auf Rot stehende Ampel überfahren. Die Ampelanlage ist Teil des Schulwegs zur Friedrich-List-Schule. Die Fahrbahntrennung dient neben der allgemeinen Verkehrssicherung damit auch der Schulwegsicherung. Auch die Kinderbeauftragte des Stadtteils Nied befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen. In seiner Stellungnahme ST 2099 vom 18.11.2019 erklärt der Magistrat, dass Klemmfixe auf der Straße aufgrund der geringen Fahrbahnbreite nicht angebracht werden könnten. Bei der geschilderten Situation handele es sich um ein individuelles Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht nachzukommen sei. Diese resignative Antwort kann nicht das letzte Wort in dieser Sache bleiben. Wenn eine Lösung mit Klemmfixen auf der Straße nicht möglich ist, muss eine andere Lösung gefunden werden. Es kann nicht sein, dass man wartet, bis ein Kind, das die Ampel auf seinem Schulweg benutzen muss, dort überfahren wird. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5038 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2099 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5809 2020 Die Vorlage OF 1228/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5809 entstanden aus Vorlage: OF 1228/6 vom 03.02.2020 Betreff: Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch Vorgang: OM 5038/19 OBR 6; ST 2099/19 D er Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen, um Lösungen für die Verkehrsprobleme im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt zu finden. Begründung: Wie bereits in der Anregung des Ortsbeirats vom 10.09.2019, OM 5038, dargelegt, werden an der Haltestelle "Neumarkt" haltende Busse der Linie 59 trotz durchgezogener Mittellinie regelwidrig überholt. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Verkehrssituation wird dabei auch regelmäßig die für die Autofahrer auf Rot stehende Ampel überfahren. Die Ampelanlage ist Teil des Schulwegs zur Friedrich-List-Schule. Die Fahrbahntrennung dient neben der allgemeinen Verkehrssicherung damit auch der Schulwegsicherung. Auch die Kinderbeauftragte des Stadtteils Nied befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen. In seiner Stellungnahme vom 18.11.2019, ST 2099, erklärt der Magistrat, dass Klemmfixe auf der Straße aufgrund der geringen Fahrbahnbreite nicht angebracht werden könnten. Bei der geschilderten Situation handele es sich um ein individuelles Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht nachzukommen sei. Diese resignative Antwort kann nicht das letzte Wort in dieser Sache bleiben. Wenn eine Lösung mit Klemmfixen auf der Straße nicht möglich ist, muss eine andere Lösung gefunden werden. Es kann nicht sein, dass man wartet, bis ein Kind, das die Ampel auf seinem Schulweg benutzen muss, dort überfahren wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5038 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2099 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 957

Beratung im Ortsbeirat: 4