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Reflexion

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Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.09.2024, B 336 Betreff: Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.06.2024, § 4779 - OA 456/24 OBR 1 - Die nördliche Stahlcontaineranlage in der Stephensonstraße wird nach dem Auszug der Grundschule Europaviertel nicht mehr für eine Folgenutzung zur Verfügung stehen. Die Fläche ist gemäß rechtskräftigem Bebauungsplan B 850 als private Grünfläche mit Nutzung als Parkanlage festgesetzt. Aus baurechtlicher Sicht ist eine weitere Nutzung nicht mehr genehmigungsfähig. Bereits in der Baugenehmigung war als Auflage festgelegt, dass der Rückbau der Stahlcontaineranlage nach Auszug der Grundschule erfolgen muss. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2024, OF 1439/1 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 23.04.2024, OA 456 Antrag vom 06.11.2024, NR 1054 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6248 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 11.09.2024 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 71 Beschluss: 1. Die Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 02.12.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, AfD und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6248 2024 1. Die Vorlage B 336 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5454, 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 02.12.2024

Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2024, OF 1439/1 Betreff: Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entgegen der im Bericht B 336 vom 09.09.2024 geäußerten Absicht die bereits existierenden und bewährten Container in der westlichen Grünfläche der Stephensonstraße auch nach dem Umzug der Grundschule Europaviertel weiter zu betreiben und in den kommednen Jahren als Ausweichflächen zur Verfügung zu stellen, z.B. für den Bildungscampus Gallus. Begründung: Der Magistrat hat vor Kurzem auf dem direkt angrenzenden südlichen Teil der Grünfläche eine weitere, temporäre bauliche Anlage errichten lassen. Die Begründung des Magistrats, dass es sich gemäß Bebauungsplan B850 im westlichen Teil um eine Grünfläche handele und dies als Parkanlage genutzt werden solle, ist also nicht konsequent. Auch wenn Grünflächen im Ortsbezirk rar sind und weitere begrünte und entsiegelte Flächen dringend gebraucht werden, so werden Gebäude und Ausweichflächen für Schüler*innen, Kinder und Jugendliche ebenso dringend benötigt. Außerdem sind die Kosten für den Weiterbetrieb einer bestehenden baulichen Anlage sehr viel günstiger als Abbau, Planung und Neubau an anderer Stelle. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2024, B 336 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 71 Beschluss: 1. Die Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6248 2024 1. Die Vorlage B 336 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4