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Reflexion

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Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOst

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 entstanden aus Vorlage: OF 669/6 vom 23.04.2018 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnu nterführung Oeserstraße und des Haltepunkts Nied-Ost zu berichten. Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als sechs Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies sollte der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU Aktenzeichen: 66 2

Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat berichtet zum aktuellen Planungsstand wie folgt: Um den Bahnübergang zu beseitigen und Kreuzungsbauwerke zu errichten, die zukünftig eine Querung der Verkehrswege ermöglichen, war eine Prüfung der technischen Vorplanung anhand der Vorgaben der DB Netz erforderlich. Diese Prüfung wurde im Januar 2016 abgeschlossen. Mittlerweile konnte in Gesprächen mit der DB Einvernehmen darüber erzielt werden, dass der neue Haltepunkt Nied Ost im Bereich der Eisenbahnersiedlung (in Höhe des Fußgängerstegs) errichtet werden kann. Ein entsprechender Vertragsentwurf zwischen DB, RMV und Stadt Frankfurt liegt bereits vor und befindet sich in der Endabstimmung. Es ist beabsichtigt, nach Klärung noch offener Fragen, den Vertrag einschließlich Lageplan den Gremien zuzuleiten. In diesem Zusammenhang wird auch der Ortsbeirat beteiligt. Der Magistrat steht in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG, um diese Planung erstellen zu lassen. Voraussichtlich können die Arbeiten dafür noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Ein Termin für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens kann noch nicht genannt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8

Müllablagerungsplatz vor der Liegenschaft Hadrianstraße 20

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2020, OM 6213 entstanden aus Vorlage: OF 555/8 vom 14.06.2020 Betreff: Müllablagerungsplatz vor der Liegenschaft Hadrianstraße 20 Vorgang: OM 2470/17 OBR 8; ST 1876/18, V 1441/19 OBR 8; ST 216/20 In der Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 216, welche sich auf die regelmäßig Vermüllung der o. a. Ablagestelle bezieht, heißt es: "Im Rahmen eines ämterübergreifenden Ortstermins mit dem zuständigen Ortsbeirat wurde vereinbart, dass der Ortsbeirat an die Wohnungsbaugesellschaft herantritt und das Vorgehen bespricht: Aufgabe der Wohnungsbaugesellschaft ist es dabei, einen entsprechenden Antrag beim Amt für Straßenbau und Erschließung zu stellen und die Kosten für eine Müllplatz-Einhausung zu übernehmen. Bislang liegt dem Magistrat kein Antrag vor." Der Ortsbeirat teil hierzu mit, dass ein Herantreten des Ortsbeirates an die Baugesellschaft, insbesondere wenn es sich wie hier um stadtnahe Gesellschaften handelt, bei dem Ortstermin nicht besprochen wurde, vielmehr wurde vereinbart, dass dies durch den Magistrat erfolgt (siehe hierzu die Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST1876). Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat beauftragt, sich mit dem Eigentümer der Liegenschaft Hadrianstraße 20 in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, die vorgesehene Einhausung herbeizuführen, um diesen andauernden Schandfleck endlich zu beseitigen. Ebenso wird darum gebeten, diesen offensichtlich überaus beliebten Müllabladeplatz regelmäßig zu kontrollieren. Begründung: Seit wenigen Wochen mehren sich bei den Mitgliedern des Ortsbeirats wieder Beschwerden über erhebliche Verschmutzungen am dortigen Müllplatz und weit darüber hinaus. Trotz Bemühens der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, entsteht kurz nach deren Säuberungsaktionen bereits der nächste Müllberg. Anbei einige Bilder von beschwerdeführenden Anwohnern. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2017, OM 2470 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1876 Auskunftsersuchen vom 17.10.2019, V 1441 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 216 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1779 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2021, ST 807 Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2223 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2022, ST 1494 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Anregung an den Magistrat vom 08.12.2022, OM 3269 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 155 Beratung im Ortsbeirat: 8 Aktenzeichen: 79-4

Zustand der Häuser Hadrianstraße 20 bis 44 (Siedlung Römerstadt)

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Betreff: Zustand der Häuser Hadrianstraße 20 bis 44 (Siedlung Römerstadt) Vorgang: OM 2470/17 OBR 8; ST 1876/18; OM 6213/20 OBR 8; ST 1494/22 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass 1. die weißen Fassaden der Geschoßwohnungsbauten Hadrianstraße 20-44 einen ansehnlichen und nachhaltigen Anstrich erhalten; 2. das hinter den genannten Häusern im Bereich der Hausgärten zwischen den Gehwegplatten (z.B. hinter Haus Nr. 36) wuchernde Grün zurückgeschnitten und zukünftig regelmäßig gepflegt wird; 3. dass die hinter den Häusern verlaufenden Wege und die Hecken, z.B. im Bereich der Häuser Nr. 40-42, besser gepflegt werden; 4. die schon 2018 vom Magistrat zugesagte Einhausung des Müllstandplatzes in Höhe Haus Nr. 20 endlich realisiert wird (vgl. ST 1876-18, zuletzt ST 1494-22). Begründung: Die bei einer Sanierung des ABG-Wohnblocks mit einer angeblich vor Schmutz schützenden, weißen Farbe gestrichenen Fassaden sehen mittlerweile schlimm aus. Die Farbe hinterlässt inzwischen über vielen Wohnungsfenstern ein Aussehen, als habe es dort gebrannt. Unterhalb der äußeren Fensterbänke ist die Originalfarbe nur noch einigermaßen zu erahnen, ganz zu schweigen von den rissigen Fensterbänken. Dieser Zustand ist für die Bewohnerinnen und Bewohner der Häuser wie auch für das Ensemble der Römerstadt-Siedlung nicht zumutbar. Ähnliches gilt für die ungepflegten Bereiche der Höfe und Gartenwege sowie die Hecken hinter dem Wohnblock. Auf die Verbesserung der Sperrmüllabfuhr und der Sauberkeit durch die naheliegende Einhausung des Müllstandplatzes unterhalb der Brücke der Schnellstraße warten die Anwohnerinnen und Anwohner jetzt das fünfte Jahr seit dies vom Ortsbeirat erstmals vorgeschlagen wurde. Da momentan auch das Bewerbungsverfahren für das UNESCO-Weltkulturerbe läuft, muss der Zustand der Römerstadt-Siedlung hier verbessert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2020, OM 6213 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2022, ST 1494 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 8 am 08.12.2022, TO I, TOP 12 Auf Wunsch der GRÜNEN wird ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3269 2022 Die Vorlage OF 225/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffern 3. und 4.: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4