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Reflexion

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Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 entstanden aus Vorlage: OF 447/6 vom 16.07.2012 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen! Vorgang: OM 3592/09 OBR 6; ST 22/10; OM 4975/11 OBR 6; ST 264/12 Der Magistrat wird gebeten, die in der Ortsbeiratssitzung am 21. August 2012 vorgestellte Planung bezüglich der Rheinlandstraße im Bereich zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg umzusetzen sowie den Bereich zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ebenfalls mit Tempo 30 zu beschildern. Begründung: Viele Anwohner, aber auch Nutzer der Rheinlandstraße in Schwanheim fragen sich, weshalb die Rheinlandstraße - unabhängig der bisher vorgetragenen Stellungnahmen des Magistrats - in zwei Abschnitten mit Tempo 50 beschildert ist. Der Ortsbeirat ist aufgrund der ergangenen Stellungnahmen nicht in der Lage, dies fragenden Bürgern zu erklären. Dem Ortsbeirat liegt es fern, eine Hinhaltetaktik des Magistrats zu erkennen, jedoch wird dies von Bürgern vermutet. Daher scheint es notwendig, dass sich die Mühe gemacht wird, die bisherigen Begründungen in einer öffentlichen Veranstaltung - am besten vor Ort - nachvollziehbar zu erörtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1

Tempo-30-Zone in Schwanheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 entstanden aus Vorlage: OF 854/6 vom 28.10.2013 Betreff: Tempo-30-Zone in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, entsprechend der Ergebnisse zur Entflechtung des Schilderwaldes in Schwanheim (Pilotprojekt der Stadt Fran kfurt) zusätzlich die Schilder mit "Tempo 30" zu entfernen und das Gebiet des Pilotprojekts in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln. Hierfür soll nur noch an den Eingangsstraßen ein entsprechendes Schild aufgestellt werden. Damit sich die Verkehrsteilnehmer daran gewöhnen, sollte an geeigneten Stellen durch Piktogramme auf der Straße an die Tempo-30-Zone erinnert werden. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.08.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Durch die o. g. Maßnahme könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden. Außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete zudem, die Möglichkeit, Tempo 30 in der Rheinlandstraße einzurichten, aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Vor dem Hintergrund, den Schilderwald lichten zu wollen, wäre die überzeugendste Variante die Einrichtung einer Tempo-30-Zone für ganz Schwanheim. Der Magistrat benötige jedoch vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1

Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 entstanden aus Vorlage: OF 1433/6 vom 18.08.2015 Betreff: Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen! Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14 Der Magistrat wird gebeten, die mit der Vorlage OM 2572 eingeforderte Tempo-30-Zone in Schwanheim entsprechend seiner bereits vor über einem Jahr erfolgten positiven Stellungnahme auch endlich umzusetzen (siehe ST 929). Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat mehrfach mehrheitlich Tempo 30 für ganz Schwanheim beschlossen. Letztmalig mit o. g. Vorlage OM 2572. Die Anregung, Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln, folgt dem Vorschlag des Magistrats, in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Sollte Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umgewandelt werden können, würden nur noch insgesamt sechs Schilder an den drei Eingangsstraßen Schwanheims bezüglich der Geschwindigkeit benötigt - zuzüglich etwaiger Piktogramme an bestimmten Stellen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt. Dieser selbst hatte den Ortsbeirat gebeten, das entsprechende Projekt zu beschließen (s. a. ST 1769). Mit der Vorlage OM 2572 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit einem Jahr ohne Fortschritt auf sich warten. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass Pilotversuche durchaus in einer angemessenen Zeit nach Verkündigung offizieller Stellen auch begonnen werden sollten. Die Zeit ist reif. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 205 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Modellprojekt Entschilderung Schwanheims

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Betreff: Modellprojekt Entschilderung Schwanheims Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15 OBR 6; ST 205/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten: 1. Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen schwarz-grünen Stadtregierung der Entschilderung Schwanheims geworden? 2. Wann soll auf dem letzten Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße)Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016 (ST 205) war der Magistrat zuversichtlich noch im ersten Halbjahr eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr 2016 ist nun auch wieder vergangen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 205 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 207 2016 Die Vorlage OF 239/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4