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Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.12.2017, OF 273/11 Betreff: Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in ST 1467 vom 14.8.2017 angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2631 2018 Die Vorlage OF 273/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parkkontrollen in der Harkortstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2631 entstanden aus Vorlage: OF 273/11 vom 26.12.2017 Betreff: Parkkontrollen in der Harkortstraße Vorgang: OM 1490/17 OBR 11; ST 1467/17 Der Magistrat wird aufgefordert, die Einhaltung der vorgegebenen Beparkung durch entsprechende Kontrollen zu überprüfen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen Bürgerinnen und Bürger fest, dass sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder, noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Um hier Abhilfe zu schaffen, sind Kontrollen sporadisch notwendig. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467, angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für Pkw und Motorräder wird vom Ortsbeirat begrüßt. Es ist jetzt notwendig, entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1490 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2018, ST 766 Aktenzeichen: 32 4

Beratung im Ortsbeirat: 4