Reflexion
Erstellt:
Lesezeit: 3-5 Minuten
Verbundene Dokumente: 7
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-Schule
S A C H S T A N D : Etatanregung vom 20.01.2020, EA 69 entstanden aus Vorlage: OF 671/11 vom 02.01.2020 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Seit Sommer 2015 soll die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule saniert werden. Entgegen aller Ankündigungen ist bislang keine Sanierung erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022, V 268 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 28.01.2020 Aktenzeichen: 40 30
Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-Schule
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 Betreff: Sanierung Sporthalle Friedrich-Ebert-Schule Planungsmittel für die Sanierung oder den Abriss und Neubau der Turnhalle stehen im Haushalt 2019 zur Verfügung. Eine Freigabe ist bereits erfolgt. Weiterhin wurde die Wirtschaftlichkeitsprüfung mit dem Ziel einer Entwurfsplanung beauftragt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 69 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022, V 268 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561
Aktionsplan Schule - Sachstand Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470
S A C H S T A N D : Anregung vom 26.10.2020, OA 623 entstanden aus Vorlage: B 470 vom 21.09.2020 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Vorgang: EA 69/20 OBR 11; ST 1403/20; V 1785/20 OBR 11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, bis die Projekte -Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen (V 1785) -Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (EA 69 und ST 1403) eingearbeitet sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 31.10.2016, OA 87 Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 Etatanregung vom 20.01.2020, EA 69 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 Auskunftsersuchen vom 26.10.2020, V 1785 Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 312 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Bericht des Magistrats vom 23.01.2023, B 43 Bericht des Magistrats vom 19.04.2024, B 150 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.11.2020 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 30.11.2020, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION und FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 470 = Zurückweisung, OA 623 = Annahme) 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2020, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Kenntnis); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020, TO II, TOP 44 Beschluss: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6845, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2020 Aktenzeichen: 40 1
Aktionsplan Schule - Sachstand
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2020, § 6845 - OA 623/20 OBR 11, B 470/20 - Die finalen Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich nach erfolgter Ergänzung und Aktualisierung wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillionanlage • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau / Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Für die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt mit dem Ziel, Baumittel für den Haushalt 2022 anzumelden. Zur Sporthalle der Schule am Mainbogen erfolgt im nächsten Schritt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit dem Vergleich Abriss /Neubau der Sporthalle zur Gesamtsanierung. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 77 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 29 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2021, OF 19/11 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 312 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 17.03.2021 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 14 am 03.05.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 11 am 03.05.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 19/11 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 1 am 04.05.2021, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 4 am 04.05.2021, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 7 am 04.05.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 16 am 04.05.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 13 am 04.05.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 10 am 04.05.2021, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 8 am 06.05.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 3 am 06.05.2021, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 9 am 06.05.2021, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 5 am 07.05.2021, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD 1. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2021, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 2 am 10.05.2021, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 113 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 215, 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2021 Aktenzeichen: 40 1
Aktionsplan Schule Sachstand
S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 312 Betreff: Aktionsplan Schule Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.07.2021, § 215 - OA 623/20 OBR 11, B 90/21 - Die finalen Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich nach erfolgter Ergänzung und Aktualisierung wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenbergerschule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillionanlage • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderten Aufnahme der Projekte zum Neubau / Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Für die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt mit dem Ziel, Baumittel für den Haushalt 2022 anzumelden. Zur Sporthalle der Schule am Mainbogen erfolgt im nächsten Schritt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit dem Vergleich Abriss /Neubau der Sporthalle zur Gesamtsanierung. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 73 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Dezember 2021 Mittel in Höhe von rd. 29 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden. Anlage _Korrektur (ca. 28 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Bericht des Magistrats vom 23.01.2023, B 43 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 15 Versandpaket: 22.09.2021 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 25.10.2021, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 4 am 26.10.2021, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 1 am 26.10.2021, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 6 am 26.10.2021, TO I, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 15 am 29.10.2021, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2021, TO I, TOP 66 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 7 am 02.11.2021, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 2 am 03.11.2021, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 9 am 04.11.2021, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2021, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 04.11.2021, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 29.11.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 312 dient unter Berücksichtigung des Schreibens vom Hauptamt und Stadtmarketing vom 08.11.2021 zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 907, 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 29.11.2021 Aktenzeichen: 40 1
Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung oder zum Abriss und Neubau der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule?
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 10.01.2022, V 268 entstanden aus Vorlage: OF 159/11 vom 06.12.2021 Betreff: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung oder zum Abriss und Neubau der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule? Vorgang: EA 69/20 OBR 11; ST 1403/20 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, nach dem aktuellen Stand der Planungen zur Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule: 1. Sind die Wirtschaftlichkeitsprüfung und die Entwurfsplanung mittlerweile erstellt? 2. Ist die Sanierung oder der Abriss und Neubau der Sporthalle vorgesehen? 3. Wann sollen die eventuelle Sanierung bzw. der eventuelle Abriss und Neubau erfolgen? Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 führt der Magistrat aus, dass die Haushaltsmittel freigegeben und die Wirtschaftlichkeitsprüfung mit dem Ziel einer Entwurfsplanung beauftragt wurden. Bisher hat der Ortsbeirat 11 allerdings keine Information über den weiteren Fortgang in der genannten Angelegenheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 69 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2022, ST 2643 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 11 am 23.05.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 11 am 27.06.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 11 am 05.09.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 11 am 07.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 30
Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Betreff: Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule Vorgang: EA 69/20; ST 1403/20; OA 623/20 OBR 11; B 90/21; B 312/21; V 268/22 OBR 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, voraussichtlich wann: 1. werden die in der Sporthalle untergebrachten Flüchtlinge umgesiedelt? 2. kann die Sporthalle wieder durch die Schule und die Sportvereine benutzt werden? 3. wird mit der Sanierung der Sporthalle begonnen? 4. wird die Sanierung fertiggestellt sein? 5. Weiterhin erhebt sich die Frage, ob die Schule und die Sportvereine während der Dauer der Sanierung die Sporthalle benutzen können? Begründung: Bereits im Juli 2015 wurde die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule, aufgrund erheblicher baulicher Mängel, zeitweise für den Sportbetrieb gesperrt. Der Magistrat ging bereits zu diesem Zeitpunkt von einer notwendigen Sanierung aus. Mittels einer Wirtschaftlichkeitsprüfung sollte 2021 festgestellt werden, ob ein Neubau erforderlich sei, oder eine Sanierung möglich wäre. Obwohl das Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 11 vom 10.01.2022 V 268 durch den Magistrat unbeantwortet blieb, geht der Ortsbeirat 11 davon aus, dass eine Sanierung möglich ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 69 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1403 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 312 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022, V 268 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 11 am 05.12.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 561 2022 Die Vorlage OF 355/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die letzten zwei Sätze der Begründung gestrichen werden und der zweite Satz der Begründung durch den Halbsatz "(. .), was durch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung bestätigt wurde." ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
Analyse wird durchgeführt...
Bitte warten Sie einen Moment