Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Reflexion

Erstellt:

Lesezeit: 3-5 Minuten

Verbundene Dokumente: 1

KITA-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter

S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2014, OF 364/7 Betreff: KITA-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Ende Februar auslaufenden befristeten Pachtverträge für die Pächter im geplanten Neubaubereich für die KITA an der Rödelheimer Landstraße zunächst bis zum 31.10.2014 zu verlängern. Begründung: Der Ortsbeirat sieht den geplanten Neubau an dieser Stelle kritisch und hat im vergangenen Jahr die OA 395 eingebracht um ausstehende Fragen zum geplanten Neubau und der verkehrlichen Erschließung zu klären. Aus der OA 395 des Ortsbeirats ist zwar mittlerweile die § 3647 der STVV geworden, aber einen Magistratsbericht dazu gibt es nicht. Derzeit deutet nichts auf eine baldige Bau- und Finanzierungsanfrage und einen Baubeginn hin. Um den verbliebenen Pächtern Planungssicherheit für die bevorstehende Vegetationsperiode zu geben, sollten die Pachtverträge zunächst bis zum 31. Oktober 2014 verlängert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 7 am 28.01.2014, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2858 2014 Die Vorlage OF 364/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.01.2014, OM 2858 entstanden aus Vorlage: OF 364/7 vom 28.01.2014 Betreff: Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter Vorgang: OA 395/13 OBR 7; Beschl. d. Stv.-V., § 3647/13 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Ende Februar auslaufenden befristeten Pachtverträge für die Pächter im geplanten Neubaubereich für die Kita an der Rödelheimer Landstraße zunächst bis zum 31. Oktober 2014 zu verlängern. Begründung: Der Ortsbeirat sieht den geplanten Neubau an dieser Stelle kritisch und hat im vergangenen Jahr die Anregung OA 395 eingebracht, um ausstehende Fragen zum geplanten Neubau und der verkehrlichen Erschließung zu klären. Aus der Anregung OA 395 ist zwar mittlerweile der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 3647, hervorgegangen aber einen Magistratsbericht dazu gibt es nicht. Derzeit deutet nichts auf eine baldige Bau- und Finanzierungsanfrage und einen Baubeginn hin. Um den verbliebenen Pächtern Planungssicherheit für die bevorstehende Vegetationsperiode zu geben, sollten die Pachtverträge zunächst bis zum 31. Oktober 2014 verlängert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2014, ST 614 Aktenzeichen: 40 4

Beratung im Ortsbeirat: 4