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Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 13. Kita auf dem Riedberg

S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2018, OF 372/12 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben 13. Kita auf dem Riedberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 2019 ein, um den Ankauf und die Errichtung 13. Kita auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Da die Flächen auf dem Riedberg begrenzt sind und die Versorgung mit Kitaplätzen vordringlich ist, sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Dies ist insbesondere wichtig, da der angedachte Standort für die 13. Kita an der Carl-Hermann-Rudloff-Allee durch den endgültigen Standort der 3. Grundschule an diesem Standort als solcher nicht mehr zur Verfügung steht. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 12 am 30.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 266 2018 Die Vorlage OF 372/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dreizehnte Kita auf dem Riedberg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 30.11.2018, EA 266 entstanden aus Vorlage: OF 372/12 vom 15.11.2018 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Dreizehnte Kita auf dem Riedberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden die notwendigen Mittel eingestellt, um den Ankauf eines Grundstücks und die Errichtung der dreizehnten Kita auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden . Begründung: Da die Flächen auf dem Riedberg begrenzt sind und die Versorgung mit Kitaplätzen vordringlich ist, sind entsprechende Mittel in den Haushalt einzustellen. Dies ist insbesondere wichtig, da der angedachte Standort für die dreizehnte Kita an der Carl-Hermann-Rudloff-Allee durch den endgültigen Standort der dritten Grundschule an dieser Stelle als solcher nicht mehr zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1586 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 13.12.2018 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2019, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 266 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4

Beratung im Ortsbeirat: 4