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Reflexion

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Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 26.01.2023, V 592 entstanden aus Vorlage: OF 460/3 vom 12.01.2023 Betreff: Ankauf der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 Vorgang: OM 2536/22 OBR 3; ST 2525/22 Der Magistrat berichtete in der Stellungnahme vom 31.10.2022, ST 2525, davon, dass er die ABG Holding angeregt habe, einen eventuellen Erwerb der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 in Erwägung zu ziehen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, über den Fortschritt des Ankaufs der Liegenschaften Berger Straße 6 bis 8 von Seiten der ABG Holding zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.07.2022, OM 2536 Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2525 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1337 Antrag vom 05.09.2023, OF 579/3 Auskunftsersuchen vom 21.09.2023, V 762 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 23-10

Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.09.2023, OF 579/3 Betreff: Ankauf der Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8 Vorgang: V 592/23 OBR 3; ST 1337/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, warum die Liegenschaft Berger Straße 6 bis 8 nicht angekauft wird. Wurde Kontakt zum jetzigen Eigentümer aufgenommen? Wie lautet seine Antwort? Bestehen Verkaufsabsichten? Was spricht aus Sicht der ABG gegen einen Ankauf? Begründung: In der ST 1337 antwortete der Magistrat lapidar mit einem Satz, dass die Liegenschaft nicht von der ABG aufgekauft wird. Wäre die Antwort begründet gewesen, hätte sich dieser erneute Antrag erübrigt. So müssen erst weitere Monate vergehen und die Mitarbeiter:innen des Magistrats erneut mit der Frage beschäftigt werden, bis wirkliche Klarheit herrscht. Dieses Antwortverhalten kann leider nur als Verzögerungstaktik von Seiten des Magistrats ausgelegt werden und wird vom Ortsbeirat bedauert. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.01.2023, V 592 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1337 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 3 am 21.09.2023, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 762 2023 Die Vorlage OF 579/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4