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Reflexion

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Gehweg Fischerfeldstraße - Zweiter Versuch

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.06.2021, OM 386 entstanden aus Vorlage: OF 69/1 vom 14.06.2021 Betreff: Gehweg Fischerfeldstraße - Zweiter Versuch Vorgang: OM 4402/19 OBR 1; ST 1070/19 Die in der Stellungnahme ST 1070 vom 3. Juni 2019 dargestellten Maßnahmen haben leider keinen Erfolg gezeitigt. Der Gehweg vor dem Hotel in der Fischerfeldstraße/Ecke Lange Straße wird weiterhin häufig durch Autos blockiert und kann nicht durch Fußgängerinnen bzw. Fußgänger, Rollstuhlfahrende etc. genutzt werden. Der Magistrat wird daher gebeten, den Gehweg auf dem südlichen Teil der Fischerfeldstraße neben dem Hotel mit der Adresse Lange Straße 5-9 dauerhaft für Fußgängerinnen bzw. Fußgänger nutzbar zu machen, indem mittels Abpollern die Autofahrerinnen bzw. Autofahrer behindert werden, zu nah am Gebäude zu parken. Offensichtlich kann nur auf diesem Wege die Nutzung des Gehwegs garantiert werden. Begründung: Die Maßnahmen aus dem ersten Versuch sind leider erfolglos geblieben, sodass ein zweiter Versuch gestartet werden muss, um den Gehweg dauerhaft nutzbar zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4402 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1070 Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2021, ST 2051 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1353 Antrag vom 16.09.2022, OF 614/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 26.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2

Längsparken in der Fischerfeldstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.09.2022, OF 614/1 Betreff: Längsparken in der Fischerfeldstraße Vorgang: OM 386/21 OBR 1; ST 1353/22 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Fischerfeldstraße 3-5 das sogenannte Längsparken anordnen und den Gehweg abpollern zu lassen. Begründung: Der Gehweg wird durch das Schrägparken von PKW oft so zugeparkt, dass mobilitätseingeschränkte Menschen oder Familien mit Kinderwagen blockiert werden. Mit ST 1353 vom 03.06.2022 teilt der Magistrat mit, dass eine Abpollerung des Gehweges beim Längsparken wegen zu geringer Gehwegbreite nicht möglich ist. Durch das Schrägparken wird jedoch regelmäßig die Sicht auf den Fußgängerüberweg erheblich eingeschränkt. Daher ist aus Gründen der Sicherheit das Längsparken die angemessene Parkweise. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.06.2021, OM 386 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1353 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 04.10.2022, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2813 2022 Die Vorlage OF 614/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Fischerfeldstraße 3-5 neben dem Hotel mit der Adresse Lange Straße 5-9 das sogenannte Längsparken anordnen und den Gehweg abpollern zu lassen." Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4