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Unterliederbach: Falschparker in Frankfurt-Unterliederbach

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.05.2021, OF 54/6 Betreff: Unterliederbach: Falschparker in Frankfurt-Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Das Straßenverkehrsamt/ Ordnungsamt soll dem Ortsbeirat 6 vierteljährlich berichten, wie oft, wo überprüft und was an Parkvergehen geahndet wurde. Begründung: Im Stadtteil Unterliederbach werden täglich Fahrzeuge ordnungswidrig abgestellt. Meistens betrifft es Halteverbotszonen und Feuerwehrzufahrten. Sehr oft werden Gehwegzufahrten und Gehwege zugeparkt. Dadurch werden insbesondere Rollstuhlfahrer:innen, Personen mit Kinderwagen oder mit Rollatoren daran gehindert, auf den Gehweg zu kommen oder diesen zu verlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 01.06.2021, OF 72/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 150 2021 1. Die Vorlage OF 54/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 72/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 72/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Falschparker im Frankfurter Westen

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2021, OF 72/6 Betreff: Falschparker im Frankfurter Westen Der Ortsbeirat möge beschließen: Das Straßenverkehrsamt/ Ordnungsamt soll dem Ortsbeirat 6 für jeden Stadtteil getrennt halbjährlich berichten, wie oft, wo überprüft und was an Parkvergehen geahndet wurde. Begründung: In allen Stadtteilen werden täglich Fahrzeuge ordnungswidrig abgestellt. Meistens betrifft es Halteverbotszonen und Feuerwehrzufahrten. Sehr oft werden Gehwegzufahrten und Gehwege zugeparkt. Dadurch werden insbesondere Rollstuhlfahrer:innen, Personen mit Kinderwagen oder mit Rollatoren daran gehindert, auf den Gehweg zu kommen oder diesen zu verlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 11.05.2021, OF 54/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 150 2021 1. Die Vorlage OF 54/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 72/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 72/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4