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Reflexion

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Grünfläche Gutenbergstraße/Koblenzer Straße: Mitbürgerliches Engagement aufgreifen und unterstützen

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 745/1 Betreff: Grünfläche Gutenbergstraße/Koblenzer Straße: Mitbürgerliches Engagement aufgreifen und unterstützen Der Ortsbeirat möge gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das Grünflächenamt den in der Anlage beschriebenen Vorschlag aus der Bürgerschaft aufgreifen und zeitnah umsetzen zu lassen. Kontaktdaten können beim Büro der Stadtverordnetenversammlung erfragt werden. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 500,- Euro. Begründung: Anlage Anlage 1 (ca. 69 KB) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.11.2018, OF 773/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 30.10.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 745/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1 am 27.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3996 2018 1. Die Vorlage OF 745/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 773/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass der letzte Absatz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: zu 2. 3 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Die PARTEI gegen SPD, 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 773/1 Betreff: Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer Straße Der Ortsbeirat möge (gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR) folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das Grünflächenamt im Kreuzungsbereich Gutenbergstraße / Koblenzer Straße, neben der bereits bestehenden, zwei weitere Sitzbänke sowie einen Mülleimer aufstellen zu lassen. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 1.500,- Euro. Begründung: Der Ortsbeirat unterstützt ausdrücklich die Nutzung des öffentlichen Raums zu sozialen und kommunikativen Zwecken. Wie auf den anliegenden Photos (vgl. Antrag OF 745/1) zu sehen ist, reicht die eine Bank im dem benannten Bereich nicht aus, um allen interessierten Nutzern adäquate Sitzmöglichkeiten zu gewähren. Daher sind Nutzer dazu übergegangen, ihre eigenen Sitzmöbel mitzubringen. Dies sieht unschön aus und lässt sich durch die Aufstellung weiterer Bänke einfach beheben. Der Platz erführe dadurch eine erhebliche Aufwertung und könnte dann als lebendiger Treffpunkt im Quartier genutzt werden, ohne dass der Eindruck entsteht, jemand entsorge dort illegal seinen Sperrmüll. Antragsteller: Die PARTEI Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 14.10.2018, OF 745/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1 am 27.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3996 2018 1. Die Vorlage OF 745/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 773/1 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass der letzte Absatz des Tenors gestrichen wird. Abstimmung: zu 2. 3 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Die PARTEI gegen SPD, 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Beratung im Ortsbeirat: 4