Reflexion
Erstellt:
Lesezeit: 3-5 Minuten
Verbundene Dokumente: 3
Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.02.2020, OA 537 entstanden aus Vorlage: OF 815/3 vom 20.01.2020 Betreff: Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark? Vorgang: V 148/16 OBR 3; ST 1802/16 Bereits seit 2014 beschäftigen die Toiletten im Bethmannpark den Ortsbeirat 3. In diesem Jahr wurden die Toiletten geschlossen und ein Container als Übergangslösung aufgestellt. Im Jahr 2010 wurde die Sanierung der Toilettenanlage für 2011 angekündigt; "die erforderlichen Haushaltsmittel sind vorhanden", hieß es weiter. Im Jahr 2015 wurde vom Magistrat berichtet, dass die Toiletten im Rahmen der geplanten Sanierung der Orangerie in einem angrenzenden Gebäude untergebracht werden. Im Jahr 2016 wurden die Toiletten geschlossen und ein Container aufgestellt. In der Stellungnahme ST 1802 aus 2016 wird die Sanierung der Orangerie inkl. Neubau der Toiletten für 2018 angekündigt. Die Orangerie wurde mittlerweile saniert, allerdings steht immer noch der Toilettencontainer. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann der geplante Neubau der Toilettenanlage im Bethmannpark erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.09.2016, V 148 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1802 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2020, ST 1050 Antrag vom 06.07.2021, OF 79/3 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 581 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 109 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 537 wird im Rahmen der Erarbeitung des Toilettenkonzepts im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2020, TO II, TOP 80 Beschluss: Die Vorlage OA 537 wird im Rahmen der Erarbeitung des Toilettenkonzepts im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5518, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020 Aktenzeichen: 91 22
Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.07.2021, OF 79/3 Betreff: Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen Vorgang: OA 537/20 OBR 3; ST 1050/20 Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bethmannpark seit Jahren aufgestellten Dixi-Klos umgehend durch einen Toilettencontainer zu ersetzen. Der Ortsbeirat setzt sich seit 2016 dafür ein, dass die im Zuge der Grunderneuerung der Orangerie abgerissenen Toiletten an anderer Stelle ersetzt werden. Begründung: Zunächst hat der Magistrat eine Toilettencontainer am nördlichen Eingang des Bethmannparks aufgestellt, der im Verlauf der Grunderneuerung der Orangerie abgebaut und durch 2 Dixi-Klos an anderer Stelle ersetzt wurde. Mit der ST 1050 vom 29.05.2020 versprach der Magistrat dem Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Containeranlage als Interimslösung bis zur Errichtung einer neuen Toilettenanlage. Mehr als ein Jahr später ist nichts passiert. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, dies länger hinzunehmen. Der Bethmannpark gehört gewiss zu den schönsten Parks unserer Stadt, für das Nordend ist er mit seiner jahreszeitlich wechselnden Blumenpracht ein Juwel. Insbesondere in der warmen Jahreszeit hochfrequentiert und sehr beliebt bei älteren Leuten und auch Familien mit kleinen Kindern. Die Älteren treffen sich gerne zum Schachspiel und zu anderen Spielen und halten sich recht lange im Park auf. Vor diesem Hintergrund ist die unzumutbare WC-Situation nicht länger hinnehmbar. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat die kurzfristige Aufstellung eines Toilettencontainers noch in diesem Sommer (Juli, spätestens August). Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich parallel mit den zuständigen Ämtern ins Benehmen zu setzen, um die Aufstellung zu beschleunigen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.02.2020, OA 537 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2020, ST 1050 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3 am 08.07.2021, TO I, TOP 48 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 581 2021 Die Vorlage OF 79/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 581 entstanden aus Vorlage: OF 79/3 vom 06.07.2021 Betreff: Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen Vorgang: OA 537/20 OBR 3; ST 1050/20 Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bethmannpark seit Jahren aufgestellten Dixi-Klos umgehend durch einen Toilettencontainer zu ersetzen. Der Ortsbeirat setzt sich seit 2016 dafür ein, dass die im Zuge der Grunderneuerung der Orangerie abgerissenen Toiletten an anderer Stelle ersetzt werden. Begründung: Zunächst hat der Magistrat einen Toilettencontainer am nördlichen Eingang des Bethmannparks aufgestellt, der im Verlauf der Grunderneuerung der Orangerie abgebaut und durch zwei Dixi-Klos an anderer Stelle ersetzt wurde. Mit der Stellungnahme vom 29.05.2020, ST 1050, versprach der Magistrat dem Ortsbeirat die Aufstellung eines mobilen Toilettencontainers als Übergangslösung bis zur Errichtung einer neuen Toilettenanlage. Mehr als ein Jahr später ist nichts passiert. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, dies länger hinzunehmen. Der Bethmannpark gehört gewiss zu den schönsten Parks unserer Stadt. Für das Nordend ist er mit seiner jahreszeitlich wechselnden Blumenpracht ein Juwel, insbesondere in der warmen Jahreszeit hochfrequentiert und sehr beliebt bei älteren Leuten und auch Familien mit kleinen Kindern. Die Älteren treffen sich gerne zum Schachspiel und zu anderen Spielen und halten sich recht lange im Park auf. Vor diesem Hintergrund ist die unzumutbare Toilettensituation nicht länger hinnehmbar. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat die kurzfristige Aufstellung eines Toilettencontainers noch in diesem Sommer (Juli, spätestens August). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.02.2020, OA 537 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2020, ST 1050 Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2021, ST 1941 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 91 22
Beratung im Ortsbeirat: 4
Analyse wird durchgeführt...
Bitte warten Sie einen Moment