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Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffen
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 651 entstanden aus Vorlage: OF 528/6 vom 02.11.2017 Betreff: Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie zusätzliche Parkplätze in den Straßen - Alzeyer Straße, - Dürkheimer Straße, - Nieder Kirchweg, - Werner-Haustein-Straße, - Landauer Straße geschaffen werden können. Hierbei wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob es rund um die genannten Straßen Flächen gibt, welche zu Parkflächen umfunktioniert werden können (Grünflächen sollen aber nicht weiter versiegelt werden). Zudem soll geprüft werden, ob an einigen Stellen durch Querparken mehr Parkplätze geschaffen werden können. Der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse während eines Termins in Nied den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat direkt vorzustellen. Begründung: In Nied-Süd gibt es zu wenig Parkplätze. Im Antragstenor wurden verschiedene Straßen mit einem hohen Parkdruck zusammengefasst. In einem ersten Schritt wird der Magistrat gebeten, Lösungen für die Parkplatznot zu finden. In einem zweiten Schritt sollen die Lösungen während eines Termins mit Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat im Stadtteil besprochen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 329 Antrag vom 26.08.2018, OF 790/6 Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3618 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2018, OF 790/6 Betreff: Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 Vorgang: V 651/17 OBR 6; ST 329/18 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin am Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 mit Vertretern der Branddirektion, der Bauplanung Kita-Frankfurt und den Verkehrsplanern zu terminieren und durchzuführen, um die neu geschaffenen Maßnahmen bezüglich des Feuerwehraufstellfläche von Fachämtern vor Ort überprüfen zu lassen. Begründung: Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651) hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze gefordert, die in einem Ortstermin am 21.08.2018 besprochen wurden. Des Weiteren wurde das Anbringen von festen Einbauten oder ähnlichem angeregt, um das Parken zu ordnen. Bei dem o.g. Ortstermin wurde auch eine neugeschaffene Feuerwehrzufahrt vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 besichtigt. Die Einrichtung einer Feuerwehraufstellfläche hat hier zum Wegfall von 6 Parkplätzen geführt. Diese Maßnahme lässt in ihrer Umsetzung Zweifel entstehen. Zumal eine große Zufahrtsfläche vorher vorhanden war und Parkplätze in einer Parkbucht hätten erhalten werden können. Alzeyer Straße, Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt, obwohl 2 Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist. Antragsteller: SPD FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 651 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 329 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 33 Die Vorlage OF 790/6 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD, der FDP und des Fraktionslosen erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3618 2018 Die Vorlage OF 790/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Beratung im Ortsbeirat: 4
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