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Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.01.2021, OF 807/11 Betreff: Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der anstehenden Sanierung der Wilhelmshöher Straße, mögliche Standorte für Enforcement-Trailer baulich zu errichten und zu benennen und die nötige Genehmigung bei der Hessischen Polizeiakademie einzuholen. Begründung: Die grundhafte Sanierung der Wilhelmshöher Straße bietet die Gelegenheit, Flächen für Enforcement-Trailer zu planen und zu ertüchtigen. Da es sich bei den "Blitz-Anhängern" rechtlich um stationäre Anlagen handelt müssen entsprechende Standorte von der Hessischen Polizeiakademie genehmigt werden. Die "Blitz-Anhänger" bieten eine hervorragende Alternative zu den regelmäßig durch den Magistrat abgelehnten Stationären Blitzern. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 11 am 25.01.2021, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7194 2021 Die Vorlage OF 807/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.01.2021, OM 7194 entstanden aus Vorlage: OF 807/11 vom 11.01.2021 Betreff: Einrichtung von Standorten für Enforcement-Trailer zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der Wilhelmshöher Straße Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der anstehenden Sanierung der Wilhelmshöher Straße mögliche Standorte für Enforcement-Trailer baulich zu errichten und zu benennen sowie die nötigen Genehmigungen bei der Hessischen Polizeiakademie einzuholen. Begründung: Die grundhafte Sanierung der Wilhelmshöher Straße bietet die Gelegenheit, Flächen für Enforcement-Trailer zu planen und zu ertüchtigen. Da es sich bei den Blitz-Anhängern rechtlich um stationäre Anlagen handelt, müssen entsprechende Standorte von der Hessischen Polizeiakademie genehmigt werden. Die Blitz-Anhänger bieten eine hervorragende Alternative zu den regelmäßig durch den Magistrat abgelehnten stationären Blitzern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2021, ST 816 Aktenzeichen: 32 1

Beratung im Ortsbeirat: 4