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Reflexion

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Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2013, OM 2456 entstanden aus Vorlage: OF 362/2 vom 05.08.2013 Betreff: Durchgehender Fußweg und Parkstreifen entlang der Messe in der Philipp-Reis-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußweg und der Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße durchgehend geführt werden . Die Laternen und Verkehrsschilder sind vor Parkschäden zu schützen. Dazu ist es erforderlich, den Fußweg auf einer Ebene zu führen und den Parkstreifen sauber davon zu trennen. Die Verkehrsschilder und Laternen sollen durch Grünstreifen geschützt werden. Begründung: Durch den Bau der Messehalle 11 und des Portalhauses hat sich die Verkehrssituation in der Philipp-Reis-Straße geändert. Die Zufahrten zur Messe sind entfallen, der Dammgraben wurde verkürzt. Nur der Fußweg und der Parkstreifen wurde in den letzten vier Jahren nicht erneuert bzw. durchgehend geführt. Es ist gerade an dieser Stelle umso wichtiger, die Trennung von Parken und Fußweg eindeutig zu regeln. Anlage 1 (ca. 87 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 440 Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2 Auskunftsersuchen vom 29.08.2016, V 93 Beratung im Ortsbeirat: 2 Aktenzeichen: 66 2

Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 440 Betreff: Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzen Zu 1. Der in 2014 zugesagte Zeitplan konnte wegen der notwendigen Baumittel nicht eingehalten werden. Aufgrund höherer Baukosten musste zunächst eine zuvor nicht notwendig gewesene Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt, sowie der dann auch erforderliche Magistratsbeschluss erwirkt werden. Zu 2. Der Magistratsbeschluss wurde am 09.10.2015 gefasst. Zu 3. Nach Inbetriebnahme der neuen Pavillonanlage im Herbst 2016, kann wie zugesagt die Erweiterte Schulische Betreuung mit ca. 30 Plätzen eingerichtet werden. Diese umfasst eine Betreuungszeit bis 17:00 Uhr einschließlich Mittagessen und Ferien-betreuung. Zu 4. Es hat bereits ein Gespräch mit dem Träger stattgefunden. Für weitere Schritte ist das Vorliegen des Bauzeitenplanes Voraussetzung. Zu 5. Die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolgte im Dezember 2015. Der Submissionstermin ist Ende Januar 2016. Nach Prüfung der Unterlagen sollen die Arbeiten an ein Generalunternehmen beauftragt werden. Für den Fall von zeitlichen Verschiebungen finden bereits Gespräche zwischen Stadtschulamt und Schulleitung statt, um eine Übergangslösung vorzubereiten. Zu 6. Der Träger wird dem Stadtschulamt bis Ende Januar mitteilen, ob die Essensversorgung direkt durch ihn erfolgt. In diesem Fall ist keine Ausschreibung durch das Stadtschulamt notwendig. Zu 7. Es ist notwendig vorbereitende Arbeiten bereits vor den Sommerferien zu beginnen, da der Zeitraum der Ferien für eine Fertigstellung nicht ausreichend ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4771 Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2

Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 980 Betreff: Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule Zu 1. Es wurde ein Generalunternehmer mit dem Bau der Pavillonanlage beauftragt. Dieser arbeitet zurzeit die Umsetzung der Maßnahme aus. Wie am Runden Tisch am 10.05.2016 besprochen, wird im Herbst 2016 nach Austausch und Erweiterung der Pavillonanlage die Übermittagbetreuung der Boehleschule in eine Erweiterte Schulische Betreuung umgewandelt werden. Zu 2. Es ist geplant, dass die Erweiterte Schulische Betreuung zum 15.10.2016 mit 35 Plätzen startet. Zu 3. Der Magistrat wird die Eignung der Räume der Evangelischen Kindertageseinrichtung Griesheim in der Straße Am Gemeindegarten prüfen. Zu 4. Nach dem Anmeldestand vom 15.06.2016 ist davon auszugehen, dass den Familien mit Platzbedarf, die sich im kindernetfrankfurt vorgemerkt haben, ein Platzangebot gemacht werden kann. Zu 5. s.o. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.05.2016, V 9 Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2 Auskunftsersuchen vom 29.08.2016, V 93

Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2 Betreff: Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße Vorgang: OM 2456/13; ST 440/16; ST 980/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum die vom Ortsbeirat in der OM 2456 / 2013 geforderten Maßnahmen, bei den jetzt durchgeführten Gehweg und Parkstreifen Erneuerung, nur teilweise umgesetzt wurde. Gegenüber der Einfahrt an der Funckstraße ist die Park- und Fußwegsituation weiterhin unklar. Wann ist mit einer kompletten Umsetzung des Antrages des Ortsbeirates zu rechnen? Der Ortsbeirat wollte einen durchgehenden Parkstreifen bis kurz vor der Höhe "Tor 9". Begründung: Durch den weiterhin fehlenden Parkstreifen an der Stelle gegenüber der Funckstraße, wird dort weiterhin ordnungswidrig geparkt, so dass der Fußgängerweg an diesen Stellen teil- und zeitweise blockiert wird und so insbesondere für Rollstuhlfahrer nicht nutzbar ist. In der ST 440 und ST 980 wurde berichtet, dass für diese Maßnahme kein Geld vorhanden sei. Umso mehr überrascht es, dass jetzt eine lückenhafte Umsetzung erfolgt ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.09.2013, OM 2456 Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 440 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 980 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016, TO II, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 93 2016 Die Vorlage OF 83/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4