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Reflexion

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Verkehrssituation in der Burgholzer Straße, auf dem Burgholzer Platz und in angrenzenden Straßen

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2015, OF 892/9 Betreff: Verkehrssituation in der Burgholzer Straße, auf dem Burgholzer Platz und in angrenzenden Straßen Die Situation ist von sehr engen Straßen und dem Verhalten einiger motorisierter Anwohner, die Verkehrsregeln bzw. -vorschriften, insbesondere Parkverbote, missachten, geprägt. Als Folge davon wird es Fahrern von Versorgungs- fahrzeugen, Krankenwagen und der Müllabfuhr, schwer bis manchmal unmöglich gemacht anzufahren. Der Magistrat hat sich in letzter Zeit in anerkennungswerter Weise bemüht, Verbesserungen zu erreichen. So wurden zwei "Stellvertreter" (Betonpoller) und ein Halteverbotsschild aufgestellt. Dennoch ist die Situation prekär geblieben. Deshalb wird der Magistrat gebeten, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Als solche kommen u. a. in Betracht: - das Aufstellen eines dritten "Stellvertreters" (zwischen den vorhandenen zwei); - die Fixierung der Stellvertreter gegen mutwilliges Verrücken; - das Aufstellen von einem oder zwei weiteren Halteverbotsschildern; - das Drucken und Einwerfen von Flyern mit Hinweisen auf die Gegebenheiten und die Verhaltens-Pflichten im Umkreis. Eine solche Maßnahme war in Straßenverkehrsamt ohnehin schon einmal angedacht; - eine verstärkte mobile Verkehrsüberwachung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 9 am 19.03.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 892/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4069 2015 1. Die Vorlage OF 892/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 904/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und fraktionslos

Burgholzer Straße - Spielstraße - Verkehrsberuhigter Bereich

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4069 entstanden aus Vorlage: OF 904/9 vom 13.04.2015 Betreff: Burgholzer Straße - Spielstraße - Verkehrsberuhigter Bereich Der Magistrat hat sich in letzter Zeit in anerkennenswerter Weise bemüht, Verbesserungen in der Burgholzer Straße zu erreichen. So wurden zwei "Stellvertreter" (Betonpoller) und ein Halteverbotsschild aufgestellt. Dennoch ist die Situation prekär geblieben, da sich kaum ein Autofahrer an das Schritttempo hält. Der Magistrat wird deshalb gebeten, weitere Maßnahmen zu ergreifen. 1. Es sollte eine Aufpflasterung von der Kirchhainer Straße einfahrend auf der Burgholzer Straße aufgebracht werden. 2. Es ist eine Markierung auf der Straße (direkt nach der Aufpflasterung), zulässige Höchstgeschwindigkeit 5 km/Stunde, anzubringen. 3. Es sollte eine verstärkte mobile Verkehrsüberwachung durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1044 Aktenzeichen: 32 1

Beratung im Ortsbeirat: 4