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Reflexion

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Fußgängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Hermann-Waibel-Allee

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4648 entstanden aus Vorlage: OF 1505/6 vom 14.10.2015 Betreff: Fußgängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Hermann-Waibel-Allee 1. Der Magistrat wird gebeten, eine Verkehrszählung mit dem Ziel durchzuführen, ob an der o. g. Stelle eine Fußgängerampel installiert werden kann. 2. Wenn die Verkehrszählung ergeben sollte, dass die Zahlen nicht ausreichen, wird der Magistrat gebeten, durch bauliche Maßnahmen, wie z. B. eine Mittelinsel, einen Fuß gängerüberweg in der Liederbacher Straße in Höhe Herrmann-Waibel-Allee so zu gestalten, dass Fußgänger diesen sicher passieren können. Begründung: Bürger und Eltern von Schulkindern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie immer wieder beobachten, dass der erste Autofahrer am Überweg anhält, um Fußgängern die Querung zu ermöglichen, aber nachfolgende Autofahrer links überholen bzw. Autofahrer einfach durchfahren, weil sie den Überweg durch die Bäume nicht wahrnehmen und so die Fußgänger gefährden. Da hier auch ein Schulweg zur Karl-von-Ibell-Schule entlangführt, sollte eine Gefährdung von Schulkindern verhindert werden. Die Eltern der Schulkinder regen an, hier eine Ampel zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2016, ST 268 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1059 Antrag vom 21.03.2018, OF 654/6 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2960 Antrag vom 18.01.2022, OF 327/6 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1544 Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824 Aktenzeichen: 32 1

Lichtsignalanlage Hermann-Waibel-Allee

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2960 entstanden aus Vorlage: OF 654/6 vom 21.03.2018 Betreff: Lichtsignalanlage Hermann-Waibel-Allee Vorgang: OM 4648/15 OBR 6; ST 1059/16 Der Magistrat wird gebeten, die Lichtsignalanlage in der Liederbacher Straße in Höhe der Hermann-Waibel-Allee zeitnah zu installieren (vgl. ST 1059) und mitzuteilen, wann die Umsetzung erfolgt. Begründung: Über ein Jahr warten nun die Eltern der Schulkinder aus der Karl-von-Ibell-Schule, welche östlich der Liederbacher Straße wohnen, auf die angekündigte Lichtsignalanlage. Der Ortsbeirat wird in letzter Zeit vermehrt auf die Anlage angesprochen, daher ist es wichtig, einen Termin für die Umsetzung der Maßnahme zu erfahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4648 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1059 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567 Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage HermannWaibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen?

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1544 entstanden aus Vorlage: OF 327/6 vom 18.01.2022 Betreff: Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage Hermann-Waibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen? Vorgang: OM 4648/15 OBR 6; ST 1059/16 Der Magistrat wird gebeten, die mit Anregung OM 4648 geforderte und vom Magistrat mit Stellungnahme ST 1059 zugesagte Errichtung der Ampelanlage entsprechend (nach über fünf Jahren Wartezeit) zu realisieren. Begründung: Bereits mit oben bezeichneter Anregung und der kausal zusammenhängenden Stellungnahme ST 1059 wurde seitens des Magistrats ausgeführt, dass die Errichtung einer entsprechenden Ampelanlage vorgesehen ist. Binnen der letzten fünf Jahre wurde die Errichtung nicht realisiert. Es wäre daher wünschenswert, eine zeitnahe Installation der Ampelanlage zu verwirklichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4648 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1059 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324 Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824 Aktenzeichen: 32 1

Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage Hermann Waibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen?

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324 Betreff: Unterliederbach: Wann ist endlich mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage Hermann Waibel-Allee/Liederbacher Straße zu rechnen? Für den Bau der Lichtsignalanlage (LSA) HWL - Hermann-Waibel-Straße / Liederbacher Straße - sind noch die dafür erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zu erstellen. Der Magistrat geht aktuell davon aus, dass sich die LSA frühestens 2023 realisieren lässt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1544 Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824

Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe HermannWaibelAllee) zu rechnen?

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.12.2023, OF 906/6 Betreff: Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe Hermann-Waibel-Allee) zu rechnen? Vorgang: OM 4648/15 OBR 6; ST 1059/16; OM 2960/18 OBR 6; ST 1567/18; OM 1544/22 OBR 6; ST 1324/22 Bereits im Jahr 2015 hat der Ortsbeirat die Einrichtung einer Fußgängerampel in der Liederbacher Straße Höhe Hermann-Waibel-Allee beschlossen. Mit seiner Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1059 bestätigte der Magistrat: "Die Verkehrszählung hat ergeben, dass eine Lichtsignalanlage in der Liederbacher Straße Höhe Hermann-Waibel-Allee installiert werden kann. Deshalb wurde die dafür erforderliche bauliche Maßnahme in die Vormerkliste zur Erstellung neuer Lichtsignalanlagen aufgenommen". Nun, über acht Jahre und diverse Nachfragen des Ortsbeirats (OM 2960 vom 10.04.2018, OM 1544 vom 08.02.2022) später, ist weder die Fußgängerampel eingerichtet noch zumindest ein Datum für die Umsetzung bekannt. Nachdem bei der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567 ein "Termin für die Umsetzung derzeit nicht genannt werden" konnte, wurde mit der Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324 berichtet, dass "noch die dafür erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zu erstellen" seien. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wir gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Lichtsignalanlage zu rechnen? Wurden die erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zwischenzeitlich erstellt? Welche, offensichtlich in der Stadt Frankfurt höher priorisierten, Lichtsignalanlagen wurden in der Zwischenzeit realisiert?

Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe HermannWaibelAllee) zu rechnen?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 16.01.2024, V 824 entstanden aus Vorlage: OF 906/6 vom 23.12.2023 Betreff: Unterliederbach: Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Ampelanlage auf der Liederbacher Straße (Höhe Hermann-Waibel-Allee) zu rechnen? Vorgang: OM 4648/15 OBR 6; ST 1059/16; OM 2960/18 OBR 6; ST 1567/18; OM 1544/22 OBR 6; ST 1324/22 Bereits im Jahr 2015 hat der Ortsbeirat die Einrichtung einer Fußgängerampel in der Liederbacher Straße auf Höhe der Hermann-Waibel-Allee angeregt. Mit seiner Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1059, bestätigte der Magistrat Folgendes: "Die Verkehrszählung hat ergeben, dass eine Lichtsignalanlage in der Liederbacher Straße Höhe Hermann-Waibel-Allee installiert werden kann. Deshalb wurde die dafür erforderliche bauliche Maßnahme in die Vormerkliste zur Erstellung neuer Lichtsignalanlagen aufgenommen". Nun, über acht Jahre und diverse Anregungen des Ortsbeirats (OM 2960 vom 10.04.2018, OM 1544 vom 08.02.2022) später, ist weder die Fußgängerampel eingerichtet noch zumindest ein Datum für die Umsetzung bekannt. Nachdem bei der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567, ein "Termin für die Umsetzung derzeit nicht genannt werden" konnte, wurde mit der Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324, berichtet, dass "noch die dafür erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zu erstellen" seien. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wann ist mit der Errichtung der zugesagten Lichtsignalanlage zu rechnen? 2. Wurden die erforderlichen Planungen und Kostenberechnungen zwischenzeitlich erstellt? 3. Welche, offensichtlich in der Stadt Frankfurt höher priorisierten, Lichtsignalanlagen wurden in der Zwischenzeit realisiert? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4648 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1059 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2960 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1567 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1544 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1324

Beratung im Ortsbeirat: 4