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Reflexion

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Sebastian-Rinz-Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82 entstanden aus Vorlage: OF 29/2 vom 10.05.2016 Betreff: Sebastian-Rinz-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen; 2. vorhandene Grünstreifen/Baumstandorte in der Sebastian-Rinz-Straße gegen ordnungswidriges Parken zu sichern. Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maß von Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Bei einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die oben genannte Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1110 Antrag vom 11.10.2019, OF 943/2 Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5340 Aktenzeichen: 32 1

Parkdruck in der Sebastian-Rinz-Straße

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 13.05.2019, V 1280 entstanden aus Vorlage: OF 801/2 vom 24.04.2019 Betreff: Parkdruck in der Sebastian-Rinz-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen die Sebastian-Rinz-Straße gegen den hohen Parkdruck durch die Goethe-Universität und den neuen Schulcampus Westend gesichert werden kann. Begründung: Vor dem Hintergrund des neuen Schulcampus Westend sowie weiterer verkehrstechnischer Maßnahmen auf dem Westend-Campus der Goethe-Universität ist mit einer zunehmenden Belastung durch parkende Kfz für die Bewohner der Sebastian-Rinz-Straße zu rechnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1659 Antrag vom 11.10.2019, OF 943/2 Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5340 Aktenzeichen: 32 1

Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2019, OF 943/2 Betreff: Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate. Begründung: Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind, zurückhaltend formuliert, Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme (ST 1659, 02.09.19) wird erklärt das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf der in der OM 82 geäußerten Forderung "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause möge der Magistrat nun frisch ans Werk gehen und die Anregung nunmehr umgehend umsetzen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1110 Auskunftsersuchen vom 13.05.2019, V 1280 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1659 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 2 am 28.10.2019, TO II, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5340 2019 Die Vorlage OF 943/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4