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Reflexion

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Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 743 Betreff: Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen Der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse konnte leider wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden. Auch im aktuellen Arbeitsprogramm des Magistrats konnte der Ausbau des in Rede stehenden Teilstücks der Speckgasse leider nicht berücksichtigt werden. Der Magistrat bedauert dies, sichert jedoch gleichwohl zu, die Örtlichkeit in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.02.2014, V 959 Antrag vom 09.09.2014, OF 950/5 Etatanregung vom 10.10.2014, EA 32

Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 950/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen. Begründung: Die Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgässchen befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743 wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/016 einzuplanen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 743 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 32 2014 Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 32 entstanden aus Vorlage: OF 950/5 vom 09.09.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung: Die Speckgasse befindet sich zwischen der Einmündung in die Kochstraße und der Einmündung in das Speckgäßchen in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743, wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen in den Haushalt 2015/2016 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 743 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 395 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 32 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme in das Investitionsprogramm aufgenommen wird), LINKE. und RÖMER (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

Beratung im Ortsbeirat: 4