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Frankfurt
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Reflexion

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Quartiersgaragen bauen: Parkdruck für Anwohnerinnen und Anwohner abbauen und Aufenthaltsqualität im Straßenraum verbessern

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 26.04.2017, E 16 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Quartiersgaragen bauen: Parkdruck für Anwohnerinnen und Anwohner abbauen und Aufenthaltsqualität im Straßenraum verbessern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, in Vierteln mit hohem Anwohnerparkdruck und Parkplatzmangel (z. B. Nordend, Bornheim, Ostend, Rödelheim, Heddernheim) Standorte für Quartiersgaragen zu suchen und, wenn möglich gemeinsam mit Investoren/privaten Bauherren, dort Quartiersgaragen zu planen und zu errichten. Zunächst sollen Vorschläge für drei Standorte erarbeitet werden, wobei auch Beschlüsse der Ortsbeiräte für den Bau von Quartiersgaragen berücksichtigt werden sollen. 2. Die Stellplätze der Quartiersgarage dürfen - unter Prüfung und regelmäßiger Kontrolle der Berechtigung - ausschließlich an die Bewohnerinnen und Bewohner, in diesem Viertel ansässige Gewerbetreibende (wobei sie jeweils nur einen Stellplatz pro angemeldetem Gewerbe zur persönlichen Benutzung anmieten können), CarSharing-Unternehmen (für diese gelten dieselben Konditionen, wie für die Bewohner) vermietet werden. Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung kann vorgesehen werden, dass nach der Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen in der Quartiersgarage im Straßenraum zugunsten einer besseren Aufenthaltsqualität einzelne Parkplätze zurückgebaut werden. 3. Im Finanzhaushalt der Produktgruppe 16.03 "Verkehrsanlagen" wird eine neue Produktdefinition "Bau von Quartiersgarage" eingerichtet und für die Jahre 2017 und 2018 mit jeweils 100.000 € als Planungsmittel ausgestattet. Begründung: In vielen Stadtteilen gibt es zu wenige Parkplätze für Anwohnerinnen und Anwohner, oft kann erst nach einer längeren Parksuchfahrt ein Parkplatz gefunden werden. Nicht selten werden Fahrzeuge auch in Parkverbotsbereichen, mitunter durch Blockierung von Einmündungen und Kreuzungen sowie auf Zebrastreifen sogar verkehrsgefährdend, abgestellt. Wie die erfolgreichen Beispiele Am Rosengärtchen in Bornheim und im Nordend zeigen, können Quartiergargen hier Abhilfe schaffen. Durch das Vermeiden von Parksuchfahrten, also weniger Abgasbelastung und Verkehrsbewegungen, und eine Neugestaltung des öffentlichen Raums durch das Verhindern von unerlaubtem Parken und damit einem Zugewinn an attraktiver nutzbaren Flächen kann das Wohnumfeld und damit die Aufenthaltsqualität in dem jeweiligen Quartier verbessert werden. Daher sollten in Vierteln mit einem hohen Anwohnerparkdruck und Parkplatzmangel zunächst Standorte identifiziert und dann Quartiersgaragen errichtet werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 02.05.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 16 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FRAKTION (= Annahme)

Einrichtung einer Quartiersgarage hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 entstanden aus Vorlage: OF 735/5 vom 28.01.2018 Betreff: Einrichtung einer Quartiersgarage hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung eine Quartiersgarage zu errichten. Begründung: Parkplätze sind im Ortsbezirk 5, und vor allem im Stadtteil Sachsenhausen, Mangelware. Gerade Bewohnerinnen und Bewohner der dicht besiedelten Gebiete müssen abends lange nach einem Parkplatz suchen und finden diesen teilweise nur weit entfernt von der Wohnung. Die Parkplatzsuche ist nicht nur für die Suchenden eine nervige Angelegenheit, sondern auch eine Umweltbelastung. An vielen Stellen wurde das Parken auf den Gehwegen erlaubt, wodurch sich die Aufenthaltsqualität und der Komfort für Fußgänger stark verschlechtert haben. Dieser Verkehrsraum könnte für die Fußgänger zurückgewonnen werden. Aus diesen Gründen ist die Errichtung einer Quartiersgarage im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3766 Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228 Aktenzeichen: 61 0

Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Betreff: Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung Die Parkplatzsituation und die damit verbundenen Suchverkehre sowie die beengten Verhältnisse im Gehwegbereich in Sachsenhausen sind dem Magistrat bekannt. Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Errichtung von Quartiersgaragen an geeigneter Stelle. Die Stadt wird dabei aber in der Regel, wie auch in der Ver-gangenheit, nicht als Bauherr von Quartiersgaragen auftreten. Allerdings werden die Bauherren bei konkreten Objekten fachlich unterstützt, um über den eigenen Bedarf hinaus Stellplätze in Quartiersgaragen zu generieren. Des Weiteren erarbeitet der Magistrat zurzeit vor dem Hintergrund der Beschlusslage zum Haushalt 2017 (E 16/2017) ein Leistungsbild für die Weiterentwicklung und Aktualisierung des Prüfschemas zur Beurteilung potentieller Standorte für Quartiersgaragen. Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor, so dass eine Beurteilung von mög-lichen neuen Standorten derzeit noch nicht erfolgen kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3766 Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228

Errichtung einer Quartiersgarage im Bereich Fritz-Kissel-Siedlung und der Heimatsiedlung

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Betreff: Errichtung einer Quartiersgarage im Bereich Fritz-Kissel-Siedlung und der Heimatsiedlung Vorgang: E 16/17 CDU/SPD/GRÜNE; OM 2726/18 OBR 5; ST 862/18 Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, seine Bemühungen zur Beseitigung des immensen Parkdrucks im Bereich der Fritz-Kissel-Siedlung sowie der Heimatsiedlung in Sachsenhausen deutlich zu intensivieren - insbesondere durch die zügige Planung und Errichtung einer Quartiersgarage, ggf. in eigener Bauherrenschaft. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat auf seiner Sitzung am 28.01.2018 einstimmig einem interfraktionellen Antrag zur Errichtung einer Quartiersgarage, für die o. g. Siedlungen verabschiedet (OF 735/5). Die hieraus resultierende Stellungnahme des Magistrats ST 862 vom 04.05.2018 sagt aus, dass der Magistrat grundsätzlich die Errichtung von Quartiersgaragen an geeigneter Stelle unterstützt, nicht selbst als Bauherr auftreten möchte und derzeit noch Konzepte erarbeitet, wo und wie Quartiersgaragen errichtet werden können. Zitat: "Des Weiteren erarbeitet der Magistrat zurzeit vor dem Hintergrund der Beschlusslage zum Haushalt 2017 (E 16/2017) ein Leistungsbild für die Weiterentwicklung und Aktualisierung des Prüfschemas zur Beurteilung potentieller Standorte für Quartiersgaragen. Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor, so dass eine Beurteilung von möglichen neuen Standorten derzeit noch nicht erfolgen kann." Dieses Verfahren erscheint den betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu langatmig und zu bürokratisch. Sie erwarten von ihrer Stadtregierung schnelles und zielgerichtetes Handeln zur Beseitigung der bestehenden Probleme. Ansonsten besteht die Gefahr eines weiteren Vertrauensverlustes in die Handlungsfähigkeit demokratischer Strukturen und deren Institutionen insbesondere auf kommunaler Ebene. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 26.04.2017, E 16 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 43 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3766 2018 Die Vorlage OF 978/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ggf. die Tiefgarage unter dem REWE-Markt an der Ecke Stresemannallee/Mörfelder Landstraße für diese Zwecke geeignet ist." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4