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Reflexion

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Umgehende Darlegung des aktuellen Planungsstands der Ernst-Reuter-Schulen

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2022, OF 109/8 Betreff: Umgehende Darlegung des aktuellen Planungsstands der Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Amtsblatt 1/2 vom 11.01.2022 wird die "Planungsleistung Abbruch-Neubau-Sanierung" ausgeschrieben. Weiterhin ist folgendes zu entnehmen "Die Stadt Frankfurt am Main plant die Erweiterung der Ernst-Reuter-Schule, einer integrierten Gesamtschule sowie einer gymnasialen Oberstufe. Dies umfasst die Sanierung von Schulgebäuden, den Neubau von Sporthallen, eines Multifunktionsgebäudes und einer Schwimmhalle sowie den Abbruch der alten Sport- und Nebengebäude". Abschließend befindet sich in den Vergabeunterlagen u.a. eine umfangreiche grafische Gegenüberstellung von Gebäudeteilen, die abgerissen, neugebaut oder saniert werden sollen. Entsprechend ist davon auszugehen, dass bereits weitreichende Planungen vorgenommen wurden, die auf die weiteren Schritte erheblichen Einfluss haben werden. Dem Magistrat sollte seit Jahren bekannt sein, dass die Sanierung und Wiederherstellung der Ernst-Reuter-Schulen ein Herzensanliegen des Ortsbeirats 8 darstellt. Immer wieder wurde die Beteiligung des Gremiums zugesagt, fand jedoch faktisch nicht statt. Das nun bereits Ergebnisse vorliegen, die für eine Ausschreibung ausreichend sind, aber nicht für den Ortsbeirat 8, verwundert an dieser Stelle sehr. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten schnellstmöglich die der Ausschreibung zugrundeliegenden Informationen dem Ortsbeirat 8 zunächst schriftlich darzulegen. Sofern hierbei noch vertrauliche Inhalte zu beachten sind, kann dies auch als nichtöffentliche Vorlage erfolgen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 8 am 17.02.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1688 2022 Die Vorlage OF 109/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegen

S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2022, OF 229/8 Betreff: Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegen Vorgang: OM 1688/22 OBR 8; ST 2355/22 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der aktuelle Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend dargelegt wird. Begründung: Mit der ST 2355 wurde mitgeteilt, dass die Planung des Gesamtprojekts Ernst-Reuter-Schule entgegen anderen Annahmen noch nicht abgeschlossen ist. Die Erstellung der Bau- und Finanzierungsvorlage soll Anfang 2023 abgeschlossen werden. Erst im Anschluss soll das Projekt dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Das ist in unseren Augen viel zu spät, da es bei diesem Vorgehen nicht mehr möglich ist, Änderungen an den Planungen anzuregen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.02.2022, OM 1688 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2355 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 8 am 08.12.2022, TO I, TOP 16 Die Vorlage OF 229/8 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3272 2022 Die Vorlage OF 229/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4