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Reflexion

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Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2022, OM 1607 entstanden aus Vorlage: OF 105/15 vom 26.01.2022 Betreff: Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Bildungsdezernentin, Frau Sylvia Weber, zeitnah eine Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15 besucht und sich dort in der Bürgerfragestunde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Betreuungssituation in den Kindereinrichtungen, der Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation stellt. Der Ortsbeirat hat wiederholt Anträge zur Betreuungssituation, den Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation in Nieder-Eschbach gestellt. Die daraufhin erhaltenen Antworten können jedoch die Bedenken der Eltern nicht entkräften. Da diese Themen mit hohem Zeitdruck sind, schlägt der Ortsbeirat die Ortsbeiratssitzung am 18.03.2022 oder spätestens die Ortsbeiratssitzung am 29.04.2022, jeweils um 19:30 Uhr, vor. Begründung: Um der Dezernentin und den Eltern die Möglichkeit zu geben, ihre Ansichten auszutauschen, würde es der Ortsbeirat begrüßen, wenn Frau Sylvia Weber schnellstmöglich in die Ortsbeiratssitzung kommen würde. Bedauerlicherweise ist sie in den letzten sechs Jahren, trotz mehrfacher Einladungen des Ortsbeirates, keiner einzigen Einladung gefolgt. Es wird Zeit, dies zu ändern und sich auch mit den Belangen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Nieder-Eschbach auseinanderzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1118 Anregung an den Magistrat vom 20.05.2022, OM 2156 Aktenzeichen: 40 1

Einladung der Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2022, OF 147/15 Betreff: Einladung der Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber, zeitnah eine Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15 besucht und sich dort in der Bürgerfragestunde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Betreuungssituation in den Kindereinrichtungen, der Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation, stellt. Der Ortsbeirat hat wiederholt Anträge zur Betreuungssituation, den Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation in Nieder-Eschbach gestellt. Die daraufhin erhaltenen Antworten könne jedoch die Bedenken der Eltern nicht entkräften. Da dies Themen mit hohem Zeitdruck sind, hatten wir in unserem Antrag im Januar 2022 die Ortsbeiratssitzungen am 18.03.2022 oder spätestens die Sitzung am 29.04.2022 jeweils um 19:30 Uhr vorgeschlagen. Da dieser Antrag bislang unbeantwortet geblieben ist, schlage wir nunmehr die Ortsbeiratssitzungen am 08.07.2022 oder spätestens die Sitzung am 16.09.2022 jeweils um 19:30 Uhr vor. Begründung: Um der Dezernentin und den Eltern die Möglichkeit zu geben ihre Ansichten auszutauschen, würden wir es begrüßen, wenn Frau Sylvia Weber schnellstmöglich in die Ortsbeiratssitzung kommen würde. Bedauerlicherweise ist sie in den letzten sechs Jahren, trotz mehrfacher Einladungen der Ortsbeirats, keiner einzigen Einladung gefolgt. Es wird Zeit dies zu ändern und sich auch mit den Belangen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Nieder-Eschbach auseinanderzusetzen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 20.05.2022, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2156 2022 Die Vorlage OF 147/15 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4