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Reflexion

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Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 29.11.2022, V 556 entstanden aus Vorlage: OF 100/13 vom 14.11.2022 Betreff: Installation von Fotovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach Vorgang: V 1496/19 OBR 13; ST 468/20; OM 6072/20 OBR 13; ST 1479/20; ST 1825/20 Der Ortsbeirat 13 hat sich mit den Vorlagen V 1496 und OM 6072 für die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden in Nieder-Erlenbach ausgesprochen. In der Stellungnahme ST 1825 wurde vom Magistrat zugesichert, die drei genannten Standorte "Kita Mühleninsel", "Schule am Erlenbach" sowie "Bürgerhaus Nieder-Erlenbach" beim weiteren Ausbau von Fotovoltaik auf städtischen Dachflächen vorrangig zu berücksichtigen. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat Folgendes: Wieso ist dies bislang noch nicht erfolgt bzw. wie ist der Planungsstand in der Errichtung der Fotovoltaikanlagen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1496 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 468 Anregung an den Magistrat vom 26.05.2020, OM 6072 Stellungnahme des Magistrats vom 21.08.2020, ST 1479 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1825 Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2023, ST 994 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3898 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 13 am 21.03.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 13 am 02.05.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 994) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 2

Bürgersolaranlagen auf öffentlichen Gebäuden

S A C H S T A N D : Antrag vom 18.04.2023, OF 117/13 Betreff: Bürgersolaranlagen auf öffentlichen Gebäuden Der Magistrat wird aufgefordert darüber zu informieren, in welcher Weise interessierte Bürger und Vereine Informationen zur Errichtung von Bürgersolaranlagen auf öffentlichen Gebäuden anfordern können. Wie können Bürgersolaranlagen in Zusammenarbeit mit der Stadt angestoßen werden? Wie kann Informationen über geeignete Dachflächen bekommen und wie würde eine Installation genau ablaufen? Welche Ansprechpartner bei der Stadt sind bei der Planung solcher Projekte behilflich? Begründung: Vor einigen Monaten versuchten interessierte Bürger vom Liegenschaftsamt Informationen über die Dachfläche der Kita Mühleninsel in der Straße zur Obermühle zu bekommen um dort die Installation einer Bürgersolaranlage zu initiieren. Das Liegenschaftsamt hat die entsprechende Anfrage mit dem Verweis auf den Ortsbeirat nicht beantwortet. Da es unmöglich ist direkt Informationen von den zuständigen Ämtern zu bekommen, ist es nunmehr notwendig, Seitens des Ortsbeirat zu klären, wie denn die gewünschten Bürgersolaranlagen auf öffentlichen Gebäuden durch Privatleute und Vereine mit der Stadt vorzubereiten sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 13 am 02.05.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3898 2023 Die Vorlage OF 117/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Eignet sich eines der in der Stellungnahme vom 28.04.2023, ST 994, vorgeschlagenen Dächer zur Errichtung von Bürgersolaranlagen?" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4