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Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6Streckenausbaus

S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2021, OF 35/9 Betreff: Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-Streckenausbaus Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Schließung aller Eisenbahnunterführungen in Eschersheim, entgegen vorherigen Absprachen und Zusagen zwischen der Bahn und dem OBR 9 und ebenfalls den Anwohner*innen auf der Informationsveranstaltung 2017, wird der Magistrat aufgefordert: sich mit der Bahn ins Benehmen zu setzen und eine zeitnahe Informationsveranstaltung für die Eschersheimer Bürger*innen zu realisieren. Aufgrund der Coronasituation fordern wir eine öffentliche Online-Veranstaltung, damit zahlreiche Anwohner*innen und Bürger*innen die Möglichkeit haben, mit berechtigten Fragen, daran teilzunehmen. Begründung: Durch die Schließung der EÜ'S kommt es bei der Querung der Gleise für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und insbesondere Schulkinder auf ihrem Schulweg zu unzumutbaren Umwegen. Auch die dadurch bedingte Baulogistik mit großen Beeinträchtigungen der Anwohner*innen wirft viele Fragen auf, die diese zeitnah beantwortet haben möchten. Ebenfalls gibt es zu der erheblichen Lärmbelästigung durch die Baumaßnahmen am Tag und besonders in der Nacht Erklärungsbedarf. Die letzte öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn erfolgte 2017, seitdem gab es viele Veränderungen, über die ausschließlich der Ortsbeirat informiert wurde. Die nächste geplante Online-Informationsveranstaltung der Bahn für den OBR 9 ist für den 08.06.21 geplant. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 10.06.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 35/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 9 am 08.07.2021, TO I, TOP 9 Die Vorlage OF 35/9 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 557 2021 Die Vorlage OF 35/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6Streckenausbaus

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 557 entstanden aus Vorlage: OF 35/9 vom 27.05.2021 Betreff: Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-Streckenausbaus Vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Schließung aller Eisenbahnunterführungen in Eschersheim, entgegen vorherigen Absprachen und Zusagen zwischen der Bahn und dem Ortsbeirat 9 und ebenfalls den Anwohnerinnen und Anwohnern auf der Informationsveranstaltung 2017, wird der Magistrat gebeten, sich mit der Bahn ins Benehmen zu setzen und eine zeitnahe Informationsveranstaltung für die Eschersheimer Bürgerinnen und Bürger zu realisieren. Aufgrund der Coronasituation wird eine öffentliche Online-Veranstaltung gewünscht, damit zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner sowie Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, mit berechtigten Fragen daran teilzunehmen. Begründung: Durch die Schließung der Eisenbahnunterführungen kommt es bei der Querung der Gleise für Fußgängerinnen bzw. Fußgänger, Radfahrerinnen bzw. Radfahrer und insbesondere Schulkinder auf ihrem Schulweg zu unzumutbaren Umwegen. Auch die dadurch bedingte Baulogistik mit großen Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner wirft viele Fragen auf, die diese zeitnah beantwortet haben möchten. Ebenfalls gibt es zu der erheblichen Lärmbelästigung durch die Baumaßnahmen am Tag und besonders in der Nacht Erklärungsbedarf. Die letzte öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn erfolgte 2017, seitdem gab es viele Veränderungen, über die ausschließlich der Ortsbeirat informiert wurde. Die nächste Online-Informationsveranstaltung der Bahn für den Ortsbeirat 9 war für den 08.06.2021 geplant. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2282 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 9 am 04.11.2021, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 9 am 02.12.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 69 0

Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-Streckenausbaus

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2282 Betreff: Öffentliche Informationsveranstaltung der Bahn für Anwohner des S 6-Streckenausbaus Eine Online-Informationsveranstaltung im Sinne der Anregung ist Ende des ersten Quartals 2022 geplant. Die letzte Informationsveranstaltung für den Ortsbeirat 9 hat am 15.11.2021 - ohne Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern - stattgefunden. Die Informationen sind im Internet abrufbar (www.s6-frankfurt-friedberg.de/downloads.html). Anwohnerinnen und Anwohner sowie weitere Interessierte können sich darüber hinaus auf der Website www.s6-frankfurt-friedberg.de/fahrgast-und-anwohner-information.html informieren. Rückfragen sind darüber hinaus möglich unter der E-Mail-Adresse info-S6@deutschebahn.com oder telefonisch unter der Nummer 0160 97464165. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 557

Beratung im Ortsbeirat: 4